Berlin (epo.de). – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Donnerstag zu einer einwöchigen Reise nach Ruanda, in die Demokratische Republik Kongo und nach Mosambik aufgebrochen. Alle drei Länder haben schwere Konflikte durchlebt und befinden sich in unterschiedlichen Phasen des Wiederaufbaus und der Entwicklung. Er wolle sich auf der Reise „selbst ein Bild von unserem Engagement und der Situation in drei wichtigen Partnerländern unserer Zusammenarbeit machen“, sagte Niebel vor seiner Abreise.
Niebel will sich in Ruanda unter anderem über den Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess seit der Überwindung des Genozids von 1994 informieren. Die Besichtigung einer zentralen Genozidgedenkstätte bildet den Auftakt der Reise. Wichtige Themen des Aufenthalts in Ruanda werden nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Budgethilfe und die Umsetzung der Dezentralisierungspolitik auf kommunaler Ebene sein. Außerdem besichtigt der Minister eine Mine für das Spezialmetall Wolfram. Deutschland unterstützt hier die Konzeption eines transparenten Rohstoffhandels. Auch ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der ruandischen Zivilgesellschaft steht auf dem Programm.
„Die Bundesrepublik engagiert sich für die Transparenz und gute Regierungsführung im Rohstoffsektor in der Große Seen Region. Da der illegale Abbau und Handel von Rohstoffen Konflikte mitfinanzieren kann, leistet Deutschland damit zur Stabilisierung der Region einen wichtigen Beitrag“, erklärte der Minister.
In der Demokratischen Republik Kongo macht sich Niebel in der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, Goma, ein Bild von der Lage im Osten des Landes. Im Gegensatz zum Großteil des Landes müssen die Menschen im Ostkongo noch unter bewaffneten Auseinandersetzungen leiden. Deutschland setze mit Hilfsmaßnahmen direkt bei besonders betroffenen Gruppen der Bevölkerung an, so das BMZ. Niebel besucht im Ostkongo ein Flüchtlingslager und ein Hilfsprojekt für vergewaltigte Frauen und Mädchen.
Des weiteren besucht der Minister den Virunga-Nationalpark und informiert sich dort über das deutsche Programm zum Umwelt- und Ressourcenschutz. Es sind Gespräche mit Vertretern der kongolesischen Naturschutzinstitutionen und dem kongolesischen Umweltminister Jose Endundo vorgesehen.
Mit Mosambik besucht der Entwicklungsminister ein Land, das auf über 15 Jahre demokratische Erfahrung nach einem jahrzehntelangen Konflikt zurückblicken kann und als Beispiel erfolgreicher Armutsbekämpfung in Afrika gilt. In der Hauptstadt Maputo und in der zweitgrößten Stadt des Landes, Beira, führt er Gespräche mit der mosambikanischen Regierung und dem aufstrebenden Oppositionspolitiker Daviz Simango.
Themen bei den Gesprächen in Mosambik werden nach BMZ-Angaben Armutsbekämpfung, gute Regierungsführung und die weitere demokratische Entwicklung des Landes sein. Daneben will der Minister einzelne Projektvorhaben der Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Bildung und Dezentralisierung – besuchen. Unter anderem soll Niebel dabei die Filiale einer von Deutschland mitgegründeten Mikrofinanzbank eröffnen.
Begleitet wird Minister Niebel bei seiner Reise von Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Mitarbeitern deutscher Entwicklungsorganisationen sowie von Vertretern und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Medien.
