Göttingen (epo.de). – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat nach dem Ausbruch schwerer Kämpfe um Somalias Hauptstadt Mogadischu die Einrichtung von humanitären Schutzzonen für die zu tausenden aus der Stadt fliehenden Zivilisten gefordert. In den vergangenen zwei Tagen seien erneut mehr als 30 Menschen beim Beschuss der Stadt mit Granaten getötet worden, berichtete die Menschenrechtsorganisation am Freitag in Göttingen.
„Es herrscht Endzeitstimmung in der Stadt, jeder rechnet mit der baldigen Einnahme Mogadischus durch die radikal-islamischen Rebellen“, erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. „Die Europäische Union (EU) muss endlich die Realität wahrnehmen und darf die dramatische Lage der von ihr unterstützten Übergangsregierung nicht länger beschönigen. Dringend muss sich die EU dafür einsetzen, dass alle Konfliktparteien Mindeststandards des humanitären Völkerrechts beachten.“
Die EU müsse sich für die Unterzeichnung eines humanitären Protokolls einsetzen. Die Konfliktparteien müssten sich dazu verpflichten, Hilfsorganisationen freien Zugang zur Not leidenden Zivilbevölkerung zu sichern. Außerdem sollten Schutzzonen eingerichtet werden, in denen die Zivilisten sicher vor Bombardierungen und Menschenrechtsverletzungen sind, forderte Delius. Seit Januar 2010 mussten nach Angaben der GfbV mehr als 82.000 Zivilisten vor neuen Kämpfen und Granat-Beschuss fliehen.
„Der willkürliche Beschuss von Wohnvierteln ist ein Kriegsverbrechen und kann von der internationalen Staatengemeinschaft nicht tatenlos hingenommen werden“, betonte Delius. Die meisten der nun aus der Stadt fliehenden Bewohner seien durch monatelanges Bombardement und 19 Jahre Bürgerkrieg bereits traumatisiert. Sie benötigten dringend humanitäre Hilfe. „Die EU darf nicht tatenlos zuschauen, wie Somalias Zivilisten als Geiseln im Machtkampf um die Kontrolle des Landes missbraucht werden“, mahnte Delius.
Auch in den Nachbarländern Kenia und Jemen wird es nach den Beobachtungen der GfbV für somalische Flüchtlinge immer schwieriger, Aufnahme zu finden. So habe Kenia im Januar 2010 seine Bewachung der Landesgrenze im Norden verstärkt, um den Zustrom neuer somalischer Flüchtlinge zu unterbinden.
Auch die Regierung des Jemen habe im vergangenen Monat angekündigt, künftig weniger Flüchtlingen aus Somalia Zuflucht zu bieten, so die GfbV. Übergriffe auf somalische Flüchtlinge hätten im Jemen stark zugenommen, seit somalische Rebellen erklärten, mit Aufständischen im Norden des Jemen zu kooperieren. Zuvor hätten im Jahr 2009 etwa 33.000 Somalis Aufnahme im Jemen gefunden. Rund 800.000 Menschen seien im vergangenen Jahr vor der Gewalt in Somalia geflohen.
