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Niger: Junta verspricht Rückkehr zur Demokratie

niger_lage_150Niamey (epo.de). – Die Anführer des Militärputsches in Niger wollen die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen und Neuwahlen durchführen. Das kündigte die Militärjunta gegenüber einer gemeinsamen Delegation von Vereinten Nationen, Afrikanischer Union und Westafrikanischer Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) an. Die Delegation war am Wochenende zu Sondierungsgesprächen in das westafrkianische Land gereist.

Nach Gesprächen mit Mitgliedern der Junta, die sich „Rat zur Wiederherstellung der Demokratie“ nennt, berichtete ein Sprecher der ECOWAS, die Militärs hätten angekündigt, sie wollten Vertreter der Zivilgesellschaft und die politischen Parteien an der Ausarbeitung einer neuen Verfassung beteiligen.  

Die Junta gab an, noch vier Mitglieder der gestürzten Regierung in Gewahrsam zu halten, darunter Staatsschef Mamadou Tandja. Tandja hatte sich selbst 1999 an die Macht geputscht und zuletzt per Notstandsdekret regiert. Im vergangenen Jahr hatte er das Parlament aufgelöst und per Volksabstimmung eine Verfassungsänderung durchgeboxt, um für eine dritte Amtszeit kandidieren zu können.

Am Samstag hatten rund 10.000 Menschen in der Hauptstadt Niamey mit einer Demonstration ihre Unterstützung für die Militärs bekundet. Politiker der Opposition forderten rasche Neuwahlen. Zuvor hatte die Junta die Aussgangssperre wieder aufgehoben und die Landesgrenzen wieder geöffnet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Niger

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