Düsseldorf (epo.de). – Weltweit sind 36 Entwicklungs- und Schwellenländer kritisch überschuldet. Lösungen für staatliche Überschuldungen müssten deshalb nicht nur für einzelne Länder wie Griechenland entwickelt werden, forderte das bundesweite Entschuldungsbündnis erlassjahr.de am Donnerstag in Düsseldorf. Derzeit beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs über Hilfen für Griechenland.
In dieser Woche hatte zunächst Bundespräsident Horst Köhler darauf gedrängt, dass für Staaten wie für Unternehmen und Privatpersonen ein geordnetes Insolvenzverfahren geschaffen wird. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble hatten die Notwendigkeit einer Option zwischen frischem Geld von außen und Ausschluss aus der Währungsunion für verschuldete EU-Länder angesprochen.
In seinem Schuldenreport 2010 zeigt erlassjahr.de, dass arme Länder Afrikas ebenso wie europäische Schwellenländer eine solche Option dringend benötigen. „Ein Insolvenzverfahren ist ein fairer Ausgleich zwischen dem Schuldner und seinen Gläubigern“, sagte erlassjahr.de Koordinator Jürgen Kaiser. „Es schützt die Handlungsfähigkeit eines überschuldeten Staates, und es verteilt die notwendigen Schuldenstreichungen fair auf alle Gläubiger.“
erlassjahr.de arbeitet im Vorfeld der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank unter anderem mit dem Entwicklungsministerium, der Weltbank und der UNCTAD an der Ausgestaltung eines Staateninsolvenzverfahrens.
erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung ist ein breites gesellschaftliches Bündnis aus rund 750 deutschen Mitträgerorganisationen, das sich für gerechte Finanzbeziehungen zwischen den Ländern des Nordens und des Südens, einen weitreichenden Schuldenerlass für hochverschuldete Entwicklungsländer, die Streichung „illegitimer“ Schulden sowie die Schaffung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens („internationales Insolvenzverfahren“) einsetzt.
