Brüssel (epo.de). – Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Einhaltung ihrer Entwicklungshilfe-Zusagen gemahnt. Die Hilfen der 27 EU-Länder seien 2009 auf rund 49 Milliarden Euro zurückgegangen, teilte die Kommission in Brüssel mit. Dies entspreche 0,42 Prozent der Bruttonationaleinkommen (BNE) der EU-Staaten.
Nach Angaben der EU-Kommission drohen die EU-Staaten damit ihr Ziel zu verfehlen, im Jahr 2010 mindestens 0,56 Prozent ihres BNE für Entwicklungshilfe bereitzustellen. Die EU ist damit auch in Gefahr, ihr Ziel zu verfehlen, den Entwicklungshilfe-Anteil am BNE bis 2015 auf 0,7 Prozent zu steigern, wie es das UN-Ziel vorschreibt.
EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs forderte die EU-Migliedsländer dazu auf, bis September überprüfbare Aktionspläne vorzulegen, wie die Entwicklungsausgaben gesteigert werden könnten. Während Dänemark, Schweden, die Niederlande und Luxemburg das 0,7 Prozent-Ziel bereits umsetzen, müssen der EU-Kommission zufolge vor allem Italien, Griechenland, Portugal und Österreich deutlich mehr Entwicklungshilfe leisten. Auch Deutschland müsste jährlich zwei Milliarden Euro mehr zahlen, um das UN-Ziel zu erreichen.
„Europa muss weiterhin die wichtigste und glaubwürdigste Führungsrolle bei der Bekämpfung der Armut einnehmen“, erklärte EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs. „Wir müssen unser Versprechen für mehr und bessere Hilfe wahr machen, um die Armut bis 2015 zu halbieren.“
