München (epo.de). – Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat am Samstag zusammen mit den Organisationen Oikocredit Förderkreis Bayern und urgewald den Wanderpreis „Hai des Jahres“ an die Siemens AG in München verliehen. Der Preis wird „für besondere Verdienste um die Ausplünderung der Süd-Länder mittels Schuldner-Gläubiger Beziehungen“ vergeben.
In der Begründung für die Vergabe des Preises heißt es, über die Tochtergesellschaft Areva forciere Siemens den Weiterbau des umstrittenen Atomkraftwerks Angra 3 an der Atlantikküste Brasiliens. Siemens habe auch durchgesetzt, dass die Bundesregierung eine Exportbürgschaft über 1,3 Milliarden Euro übernehme. Erlassjahr.de, Oikocredit und urgewald kritisieren sowohl die ökologischen, wirtschaftspolitischen und finanziellen Risiken, wie auch die Vergabe der Hermes-Bürgschaft für das Projekt Angra 3.
„Schon die Angra-Blöcke 1 und 2 brachten erhebliche Verzögerungen, mehrfache Kostenüberschreitungen und Zahlungsausfälle mit sich. Außerdem äußerte sich im vergangenen September der brasilianische Vizepräsident Alencar für eine nukleare Aufrüstung Brasiliens. In dieser Situation eine Hermes-Bürgschaft für das umstrittene Atomprojekt zu erteilen finden wir extrem kontrovers“, sagte Jana Zwernemann, die Campaignerin von erlassjahr.de. „Auch private Firmen tragen ihren Teil der Verantwortung. Ähnliche ‚innovativen‘ Projekte führten in der Vergangenheit zu schwierigen Schuldenproblemen der Süd-Länder. Wir fordern eine verantwortliche Kreditvergabe mit dem Fokus auf nachhaltige Investitionsmodelle.“
Foto: Antje Queck/erlassjahr.de
Anstatt in erneuerbare und sichere Energiequellen zu investieren, werde das Schwellenland Brasilien mit Angra 3 an eine riskante und nicht nachhaltige Technologie gebunden, kritisieren die nichtstaatlichen Organisationen. Obwohl bei Atomkraftwerken das Ausfallrisiko für Bürgschaften enorm hoch sei, habe die Bundesregierung für Siemens eine seit 2001 geltende Einschränkung des Hermes-Instrumentariums fallen lassen: Bis Januar 2010 war Atomtechnologie von der staatlichen Ausfallgewährleistung ausgeschlossen. „Mit gutem Grund – bereits der Bau von Angra 2 hat mit 25 Jahren Bauzeit und mehr als doppelten Kosten erheblich zu der Verschuldung Brasiliens beigetragen“, so erlassjahr de.
