Berlin (epo.de). – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Freitag zu einer einwöchigen Lateinamerikareise nach Haiti, in die Dominikanische Republik und nach Guatemala aufgebrochen. In Haiti will sich Niebel über den Stand des Wiederaufbaus nach dem Erdbeben informieren. In Guatemala stehen Themen wie Demokratisierung und Armutsbekämpfung im Vordergrund.
„Lateinamerika und die Karibik sind für Deutschland und Europa wichtige Partner bei der Mitgestaltung der globalen Rahmenbedingungen, beim Klimaschutz und der Erhaltung der Artenvielfalt, im internationalen Handel und in der Sicherheitspolitik“, sagte Niebel vor seiner Abreise. „Entwicklungspolitische Herausforderungen und Ansatzpunkte liegen vor allem in der Verbesserung der Regierungsführung und der Konsolidierung der Demokratie, der Überwindung der enormen sozialen Ungleichheit und der hohen Armut, dem Schutz der großen, weiter schrumpfenden Tropenwälder, der Förderung von nachhaltigen Energien sowie der regionalen wirtschaftlichen und politischen Integration. Um die Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 zu erreichen, müssen die Regierungen Lateinamerikas noch wesentlich stärker armutsorientiert vorgehen und zusätzliches privates Kapital für Entwicklung mobilisieren. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kann dazu entscheidend beitragen.“
In Haiti will sich Niebel nach dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar vor allem über den Umsetzungsstand der deutschen Nothilfezusagen informieren. Minister Niebel dazu: „Die Wiederaufbaukonferenz vom 31. März 2010 in New York war außerordentlich erfolgreich, auch weil die haitianische Regierung einen überzeugenden Aktionsplan für den nationalen Wiederaufbau und die weitere Entwicklung vorgelegt hat. Ich bin überzeugt davon, dass der Neuaufbau nur durch politische Teilhabe einer starken Zivilgesellschaft und nur aus der Mitte der Gesellschaft heraus gelingen kann. Angesichts der beginnenden Regenzeit und der bevorstehenden Hurrikansaison kommt es auf die schnelle und koordinierte Umsetzung der internationalen Hilfszusagen an.“
Die Dominikanische Republik hat die deutschen Nothilfeleistungen der ersten Wochen logistisch unterstützt. „Ich danke unseren dominikanischen Partnern ausdrücklich für ihre große Unterstützung bei der Nothilfe in Haiti“, erklärte Niebel. „Ohne diese Unterstützung wäre eine schnelle Nothilfe nur schwer möglich gewesen. In der haitianisch-dominikanischen Grenzregion kooperieren wir bereits jetzt im Bereich des kommunalen Umweltschutzes und übertragen diese Erfahrungen auf haitianische Grenzgemeinden. Mit unseren Partnern werden wir auch über einen Ausbau von Dreieckskooperationen sprechen.“
Mit Guatemala wird der Entwicklungsminister erstmals in dieser Funktion ein lateinamerikanisches Land besuchen. Minister Niebel sagte im Vorfeld: „Ich möchte mich vor Ort darüber informieren, vor welchen Herausforderungen unsere lateinamerikanischen Partnerländer bei der Verbesserung der Regierungsführung und der Konsolidierung der Demokratie, der Überwindung der enormen sozialen Ungleichheit und der hohen Armut stehen, und welchen Beitrag die Bundesregierung bei der Bewältigung dieser Herausforderungen leisten kann.“
Niebel wird von Vertretern der Zivilgesellschaft und der deutschen Wirtschaft auf seiner Reise begleitet. Er wird am 28. Mai nach Deutschland zurückkehren.
