Berlin (epo.de). – Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will sich bei der Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) in Abidjan vom 25. bis 28. Mai für eine Kapitalerhöhung der Bank einsetzen. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Gudrun Kopp, am Dienstag angekündigt. Kopp nimmt für die Bundesregierung an der AfDB-Tagung teil.
Das BMZ habe sich für eine Reform der Energiepolitik, für eine Reform des Ansatzes bei Budgethilfen, für eine Überarbeitung der Sozial- und Umweltstandards sowie für Kosteneinsparungen bezüglich interner Governance-Strukturen eingesetzt, teilte das Ministerium mit. Die AfDB habe dies akzeptiert, weshalb das BMZ eine Kapitalerhöhung unterstütze. Die Kapitalerhöhung erlaube der Bank ein graduelles Wachstum auf dem Weg zu ihrem ambitiösen Ziel, „premier development institution“ und „Voice of Africa“ zu werden.
Der Mittelzuwachs der AfDB werde an eine Reformagenda und Langfriststrategie geknüpft, zu denen Deutschland wesentliche Vorschläge geliefert habe und die im Governors‘ Dialogue durch die Parlamentarische Staatssekretärin weiter verhandelt würden, so das BMZ. Dazu gehörten die Verstärkung des Bereichs für Umwelt und Energie, eine umfassende Strategie für Budgetfinanzierungen verbunden mit öffentlichem Finanzmanagement sowie klare Richtlinien für die Geschäftstätigkeit der Bank mit Ländern mit schwierigen Rahmenbedingungen. Auch die Effizienz der übergreifenden „Bank-Governance“ werde Kopp zur Sprache bringen.
Afrika befinde sich nach der akuten Phase der Finanzkrise wieder auf vorsichtigem Wachstumskurs, stellte das BMZ fest. Die AfDB spielr als großer Finanzier eine zentrale Rolle auf dem Kontinent, wo es eine differenzierte, überwiegend staatliche, zunehmend aber auch private Kundengruppe mit einem differenzierten Finanzinstrumentarium zu bedienen gelte: Mitteleinkommensländer, Niedrigeinkommensländer und fragile Staaten. Aufgrund der komparativen Vorteile spezialisiere sich die Afrikanische Entwicklungsbank zunehmend auf wirtschaftliche Infrastruktur, einschließlich regionaler Vorhaben.
