New York (epo). – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die UN-Sanktionen gegen Liberia um weitere sechs Monate verlängert. Sie betreffen die in jüngster Zeit wieder angewachsenen Diamantenexporte des westafrikanischen Landes und die illegale Ausfuhr von Edelhölzern. Gleichzeitig wurde ein Untersuchungsausschuss beauftragt zu prüfen, ob und wie Einnahmen aus den Edelsteinexporten für Waffenkäufe verwendet wurden.
Der Sicherheitsrat kritisierte nach UN-Angaben den Anstieg illegaler Bergbauaktivitäten und vermehrte, durch die Übergangsregierung zugelassene Diamantenexporte. Das seit 2003 verhängte Embargo wurde um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Die Übergangsregierung habe es versäumt, mit Hilfe der UN-Mission in Liberia (UNMIL) für Transparenz im Diamantengeschäft zu sorgen und die Tropenwaldgebiete, in denen Edelhölzer für den Export geschlagen werden, effektiv zu überwachen.
Der Sicherheitsrat rief die liberianische Regierung dazu auf, die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Zertifizierung der Herkunft von Rohdiamanten zu schaffen und damit die Voraussetzungen für eine Beteiligung am Kimberley Prozess zu erfüllen. Der Kimberley Prozess soll sicherstellen, dass keine "Blutdiamanten" exportiert werden, deren Erlös für Waffenkäufe von Milizen und Rebellengruppen verwendet werden könnte.
Die Übergangsregierung in Liberia habe auch noch keine transparente Rechnungsführung geschaffen, die sicherstellen könnte, dass die Einnahmen der Regierung zum Wohle des liberianischen Volkes und nicht für ein weiteres Anheizen der regionalen Konflikte verwendet werden, kritisierte der UN-Sicherheitsrat. Die im vergangenen Jahr eingefrorenen Gelder und Vermögen im Ausland sollen deshalb nicht freigegeben werden. Vor allem der frühere Rebellenchef und Präsident Charles Taylor, der im Exil in Nigeria lebt, hatte beträchtliche Mittel ins Ausland geschafft.
[Foto: Entwaffnung in Gbarnga, Liberia, Mai 2004. Copyright: Vereinte Nationen / UNMIL]
