Berlin (epo.de). – Niema Movassat, Abgeordneter der Linksfraktion im Bundestag, hat der Bundesregierung vorgeworfen, sie setze zu sehr auf Mikrokredite als Instrument der Entwicklungszusammenarbeit. Wie aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE hervorgehe, seien auch Kleinstkredite für viele Arme unerreichbar. Dennoch würden Mikrokredite mit jährlich 145 Millionen Euro gefördert.
„Trotz Krise ist der Glaube der Bundesregierung an die Allmacht der Finanzmärkte offensichtlich ungebrochen“, erklärte Niema Movassat, der Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Bundestagsfraktion DIE LINKE ist. „Während meiner Reise nach Bangladesch musste ich feststellen, dass Mikrokredite für die Ärmsten der Armen unerreichbar bleiben“, sagte Movassat. „Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage bestätigt dies. Dennoch fördert die Bundesregierung Mikrofinanzinstitutionen mit durchschnittlich 145 Mio. Euro jährlich. Alternativen zum Mikrofinanzmodell werden zu wenig unterstützt.“
Die Bundesregierung verstehe unter Nachhaltigkeit, dass die vor allem weiblichen KreditnehmerInnen die Kredite zurückzahlen, sagte der Abgeordnete der Linksfraktion. „Dabei ist ihr sehr wohl bekannt, dass dies vielen Menschen kaum oder nur unter großen Opfern gelingt, sei es wegen der frühen Rückzahlungspflichten oder der horrenden Zinsen.“
Zur Lösung von Rückzahlungsschwierigkeiten lege die Bundesregierung Mikroversicherungen gegen Kreditausfall nahe, obwohl diese den Schuldnerinnen und Schuldnern noch mehr Kosten verursachten. In den Dörfern, in denen Mikrokredite vergeben wurden, diskutierten die Menschen beinahe nur noch über die Rückzahlung der Kredite, berichtete Movassat. Wichtige Fragen – etwa danach, wem das Land, das Wasser, das Saatgut, die Arbeit, die Macht im Dorf gehören – gerieten damit aus dem Blickfeld.
Es gebe zudem Belege dafür, dass Mikrokreditprogramme eine Struktur aus kaum konkurrenzfähigen Kleinstunternehmen begünstigen, die eine gesamtwirtschaftliche Entwicklung behindern könnten, so Movassat weiter. Auf eine unabhängige Evaluierung der Programme lege die Bundesregierung jedoch offensichtlich keinen Wert. „Unterm Strich bleibt die Frage, ob mittels Mikrokrediten die sozialen Folgen und die Verantwortung der weltweiten Liberalisierungspolitik auf die armen Menschen in Entwicklungsländern abgewälzt werden sollen.“
