Göttingen (epo.de). – Die Regierung des Sudan untersagt Hilfswerken den Zutritt zu dem von 82.000 Menschen bewohnten Flüchtlingslager Kalma in Süd-Darfur. Mit der Blockade verletze sie das Völkerrecht, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Freitag in Göttingen. Die GfbV appellierte an die Europäische Union (EU), eine sofortige Aufhebung der Blockade zu verlangen.
„Das humanitäre Völkerrecht verbietet die Aushungerung von Zivilisten und untersagt auch die kollektive Bestrafung der Zivilbevölkerung“, sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. „Sudans Staatspräsident Omar Hassan al Bashir, gegen den der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wegen des Verdachts des Völkermordes ermittelt, macht sich erneut verdächtig, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verüben.“
Die sudanesischen Behörden hatten nach gewalttätigen Auseinandersetzungen in dem Lager, bei denen Ende Juli 2010 mehrere Menschen starben, seit dem 2. August allen Hilfsorganisationen den Zutritt zu dem Camp verboten. Die Blockade soll erst aufgehoben werden, wenn die UNAMID-Friedenstruppe den Behörden sechs Sprecher der Flüchtlinge übergibt, die der Aufwiegelung verdächtigt werden. Bislang verweigere die UNAMID die Auslieferung, da den Betroffenen unfaire Gerichtsverfahren drohen, berichtete die GfbV.
„Nicht nur das Lager Kalma ähnelt einem Pulverfass“, sagte Delius. Auch in anderen Camps sei es im Juli 2010 zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen, denn Hoffnungslosigkeit und Zorn seien in den Lagern weit verbreitet. Die Vertriebenen fühlten sich von der Staatengemeinschaft verlassen, denn die Zukunft der 2,7 Millionen Binnenflüchtlinge in Darfur sei ungewiss. Zwar liefere das Ausland Hilfsgüter, doch es gebe kein Engagement für eine Rückkehr der Vertriebenen in ihre zerstörten 4.500 Dörfer. „Es ist abstrus. Zwar unterstützt die EU den Haftbefehl des IStGH gegen Bashir, doch für die überlebenden Opfer seines Völkermordes gibt es außer Katastrophenhilfe keine Unterstützung“, kritisierte Delius.
Mit Hilfe der arabischen Staaten wolle Bashir die Vertriebenen in der Umgebung der Lager in Modelldörfern ansiedeln, erklärte die GfbV. Auch das Kalma-Camp solle aufgelöst werden. „Gewalttätige Auseinandersetzungen in den Lagern helfen Bashir, die von den Lagerinsassen zumeist abgelehnte Auflösung der Camps schnell durchzusetzen“, sagte Delius. „Bereitwilliger Helfer bei der Umsetzung dieser letzten Phase des Genozids in Darfur ist die Arabische Liga. Sie sagte im März 2009 zu, ein Jahr lang monatlich acht Millionen US- Dollar für den Wiederaufbau Darfurs zur Verfügung zu stellen. Präsident Bashir kann zufrieden sein, da so die Vertreibung von mindestens drei Millionen Darfuris zementiert wird und zugleich in den Modelldörfern fälschlich der Eindruck erweckt wird, im Westen des Sudan herrsche Frieden.“
