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Proteste gegen Kürzungen beim Globalen Fonds

global_fundBerlin (epo.de). – Mit Protestaktionen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin wollen der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungs-Organisationen (VENRO) und das Aktionsbündnis gegen AIDS vom 9. bis 15. September gegen Kürzungen beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vorgehen. Die Bundesregierung solle den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen, forderten die nichtstaatlichen Organisationen am Dienstag im Vorfeld der Wiederauffüllungs-Konferenz des Globalen Fonds in New York.

„Wenn der Globale Fonds tatsächlich gekürzt wird, dann hat das verheerende Folgen für die Menschen in den Entwicklungsländern. Viele Hilfsprogramme stehen dann vor dem Aus“, sagte der VENRO-Vorstandsvorsitzende Ulrich Post.

Im Juli wurden Pläne des Entwicklungsministeriums bekannt, wonach die Mittel für den Globalen Fonds um zwei Drittel gekürzt werden sollen. Der Fonds benötigt laut VENRO für die nächsten drei Jahre insgesamt mindestens 20 Milliarden US-Dollar, um den Finanzierungsbedarf der laufenden und zukünftigen Programme zu decken.

„Seit seiner Gründung konnte der Globale Fonds 5,7 Millionen Menschenleben retten“, so VENRO und das Aktionsbündnis gegen AIDS. Damit habe er auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) geleistet. Dennoch sterben jährlich fast zwei Millionen Menschen an HIV/ Aids. Ende 2008 hatten immerhin 42 Prozent aller Behandlungsbedürftigen Zugang zu antiretroviraler Therapie.

Auf der Wiederauffüllungskonferenz im Jahr 2007 warb Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Globalen Fonds und appellierte an die Geldgeberstaaten, eine Grundlage für eine langfristige Finanzierung zu legen. Die G8-Staaten bekräftigten diese Forderung auf ihrem diesjährigen Gipfel in Kanada.

„Wir finden es unverantwortlich von der Bundesregierung, ausgerechnet bei den Ärmsten der Armen den Rotstift anzusetzen. Offenbar hat das Leben Hundertausender Behandlungsbedürftiger in Entwicklungsländern keine große Bedeutung“, sagte Christiane Fischer, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS.

Organisiert wird die Aktionswoche vom Aktionsbündnis gegen AIDS und VENRO. Mitveranstalter von einzelnen Aktionen während der Aktionswoche sind unter anderem 
Action for Global Health, Ärzte ohne Grenzen, der Evangelische Entwicklungsdienst (EED), die Deutsche Aids-Hilfe, die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW), Misereor, Save the Children, World Vision und One.

www.aids-kampagne.de
www.venro.org

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