Berlin (epo.de). – Birma, Iran, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea sind nach wie vor die Länder, in denen die Pressefreiheit am wenigsten geachtet wird. Das geht aus der „Rangliste der Pressefreiheit 2010“ hervor, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch in Berlin veröffentlichte. Neu hinzugekommen zu der Gruppe der zehn repressivsten Staaten der Welt sind in diesem Jahr der Sudan und Ruanda.
Mit der Rangliste 2010 wird die Situation der Pressefreiheit in 178 Staaten und Regionen weltweit verglichen. In die Bewertung wurden Verstöße gegen dieses Menschenrecht im Zeitraum von September 2009 bis August 2010 einbezogen.
Seit 2005 stehen Eritrea (Platz 178), Nordkorea (Platz 177) und Turkmenistan (Platz 176) ganz unten auf der Liste. Eine systematische Verfolgung von unabhängigen Medienschaffenden und ein vollständiges Fehlen von Nachrichten und Informationen kennzeichne die Lage in den Ländern seit mehreren Jahren. „Wir sehen leider keine Verbesserung in den autoritären Staaten“, erklärte ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard. „Wir sind besorgt über den harschen, repressiven Kurs einiger Regierungen von Ländern am unteren Ende des Rankings.“
Die Situation hat sich besonders in Ruanda (2009: Platz 157, 2010: Platz 169) und im Sudan (2009: Platz 148, 2010: Platz 172) verschärft. Die beiden Länder im Osten und Nordosten Afrikas sind deswegen auf die zehn hintersten Ränge gefallen. In Ruanda fielen zusätzliche Zensurmaßnahmen und Schließungen von Medien vor der Präsidentschaftswahl im August 2010 sowie die Ermordung eines Journalisten ins Gewicht. Im Sudan habe die Regierung ihre Überwachung der Printmedien deutlich verstärkt, mehrere Journalisten wurden verhaftet und eine oppositionelle Tageszeitung wurde geschlossen.
Auch Birma (Platz 174) rangiert wieder unter den letzten zehn Staaten. Auf Versuche von Journalisten, Nachrichten jenseits von Propaganda zu veröffentlichen, reagierten die Behörden mit Gefängnis und Zwangsarbeit, so ROG. Es gebe erste Anzeichen dafür, dass sich die Lage angesichts der im kommenden Monat bevorstehenden Parlamentswahl noch verschärfen werde.
Nicht wesentlich verändert haben sich die Positionen der Volksrepublik China (2009: Platz 168, 2010: Platz 171), des Irans (2009: Platz 172, 2010: Platz 175) und Syriens (2009: Platz 165, 2010: Platz 173).
Die Philippinen, die Ukraine und Kirgistan sind neben Griechenland am stärksten in diesem Jahr abgestiegen: Auf den Philippinen (2009: Platz 122, 2010: Platz 156) ereignete sich im vergangenen November eines der schwersten Massaker an Journalisten: Rund 30 Medienmitarbeiter kamen ums Leben. In der Ukraine (2009: Platz 89, 2010: Platz 131) verzeichnet ROG eine stetige Verschlechterung der Situation der Pressefreiheit seit Viktor Janukowitschs Wahl zum Präsidenten: Die staatliche Kontrolle über die Medien und Repressionen gegen Journalisten haben zugenommen, die Medienvielfalt nimmt ab. In Kirgistan (2009: Platz 125, 2010: Platz 159) gingen die politischen Unruhen mit der Verfolgung von Journalisten einher, die ethnischen Minderheiten angehören.
Auch in diesem Jahr dominieren wieder nordeuropäische Staaten die ersten Ränge. Finnland, Island, Norwegen und Schweden teilen sich zusammen mit den Niederlanden und der Schweiz den ersten Rang. Seit Veröffentlichung der ersten ROG-Rangliste im Jahr 2002 hatten alle sechs Staaten schon einmal diese Position inne. Die gesetzlichen Schutzgarantien für Medienschaffende und das hohe Maß an Respekt für die wichtige Arbeit von Journalisten in demokratischen Systemen sind in diesen Ländern vorbildlich.
Der bereits bei der Rangliste 2009 festgestellte Abwärtstrend einiger süd- und südosteuropäischer Staaten setzt sich im aktuellen ROG-Ranking fort. Auch bei den EU-Gründungsstaaten Frankreich und Italien hat sich diese Entwicklung bisher nicht umgekehrt. Am stärksten gefallen ist Griechenland (2009: Platz 35, 2010: Platz 70). In Griechenland waren körperliche Angriffe bei Demonstrationen und Drohungen gegen Journalisten ein Grund für die Abwärtsbewegung.
Deutschland steht in diesem Jahr – fast unverändert – auf Platz 17 (2009: Platz 18): Wie auch in anderen EU-Staaten wurden Redaktionszusammenlegungen und Stellenstreichungen negativ bewertet. Der Zugang zu Behördeninformationen bleibt ebenfalls unzureichend.
