Berlin (epo.de). – Die Lobbyorganisation ONE hat anlässlich der Generaldebatte über den Bundeshaushalt 2011 den geplanten Etat von 6,22 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) kritisiert. Die Bundesregierung sei trotz des Einsatzes von Entwicklungsminister Dirk Niebel weit hinter ihren Zusagen für die Entwicklungszusammenarbeit geblieben. Insbesondere Afrika südlich der Sahara werde vernachlässigt, so ONE am Mittwoch in Berlin.
Tobias Kahler, Deutschlanddirektor von ONE, kritisierte die Haushaltsplanung scharf: „Die Bundesregierung muss Erfolge ausbauen, anstatt Hoffnung abzubauen. Hier stehen alle Minister – auch der Finanzminister – und die Bundeskanzlerin gemeinsam in der Pflicht.“ Dramatisch sei insbesondere die Höhe, mit der die Bundesregierung von ihren Zusagen abweicht. „Deutschland hat zugesagt, bis 2015 0,7 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens in Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. 2009 lag die Quote gerade einmal bei 0,35 Prozent. Will Deutschland international glaubwürdig bleiben, muss die Bundesregierung bis 2015 jährlich 1,78 Milliarden Euro mehr aufwenden“, so Kahler.
Die Ankündigung, verstärkt innovative Finanzierungsmechanismen einzusetzen, um Entwicklungsgelder zu generieren, begrüßte Kahler im Grundsatz. Er sieht aber auch Gefahren: „Gelder aus neuartigen Quellen müssen hauptsächlich für die Kernaufgaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und für die Ärmsten der Armen zur Verfügung stehen – das kann ich derzeit nicht erkennen. Insbesondere Afrika ist in den vergangenen Jahren im Haushalt benachteiligt worden. Dass nun auch die fest geplanten Ausgaben der kommenden Jahre für Afrika massiv gekürzt werden, ist ein sehr schlechtes Zeichen.“
