„Berlin (epo.de). – Wie die Handels- und Rohstoff-Politik der Europäischen Union Entwicklung bedroht, zeigen nichtstaatliche Organisationen in einem neuen Bericht auf. „Die neue Jagd nach Ressourcen“ lautet der Titel der Untersuchung, die unter anderem von WEED und Oxfam Deutschland herausgegeben wurde. Sie konzentriert sich auf die EU-Initiativen, europäische Unternehmen mit billigen Rohstoffen zu versorgen.
Die EU versuche ihre Rohstoffinteressen über Freihandelsabkommen durchzusetzen, so WEED. Entwicklungsländer sollten Handelsbarrieren abbauen und neuen Investitionsregeln zustimmen. Die Europäische Union gehe aber auch neue Wege, um ihren Unternehmen und Investoren den Zugang zu Rohstoffen in Entwicklungsländern zu erleichtern. Dazu zähle auch die Rohstoffinitiative. Diese Initiative werde stark von europäischen Unternehmen bestimmt, die sich einen günstigen Zugang zu Rohstoffen sichern wollten.
Der vorliegende Bericht zeige, dass sich bereits die gegenwärtige Politik der EU äußerst negativ auf Entwicklungsländer auswirke, erklärte WEED. Sollten die neuen Vorschläge der EU Erfolg haben, könne sich die Situation noch verschärfen. Denn die geplanten Maßnahmen würden Entwicklungsländern wichtige politische Instrumente nehmen, mit denen sie bisher ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung wirksam lenken konnten. Darüber hinaus sei zu befürchten, dass Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen zunehmen. Schlimmstenfalls führe die EU-Strategie zu einem Ressourcenraub, der Teil eines neuen Kampfes um Afrika und andere Regionen sei und der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treiben werde.
Zwei Aspekte der Rohstoffstrategie sind aus der Sicht der NGOs besonders kritisch. Zum einen versuche die EU, von Entwicklungsländern die Zustimmung zu einem Verbot bzw. einer Eindämmung von Ausfuhrbeschränkungen zu erwirken. Viele Entwicklungsländer beschränken die Ausfuhr von Rohstoffen, um ihre einheimische Industrie zu unterstützen, um durch Ausfuhrsteuern Einkünfte für öffentliche Aufgaben zu erzielen oder um die Umwelt zu schützen.
Zum anderen möchte die EU neue Investitionsregeln aushandeln, die europäischen Unternehmen einen bisher unerreichten Zugang zu den Märkten und Rohstoffen in Entwicklungsländern verschaffen würden. Danach müssten Entwicklungsländer europäischen Unternehmen die gleichen oder noch umfassendere Rechte einräumen wie einheimischen Unternehmen, kritisierten die NGOs. Viele Entwicklungsländer seien auf ausländische Direktinvestitionen angewiesen, doch der Vorstoß der EU würde es ihnen erschweren, diese so zu regulieren, dass sie die lokale Entwicklung positiv beeinflussen.
Die derzeitige Handelspolitik im Rohstoffbereich lenke damit von den eigentlich wichtigen Zielen ab, so WEED: der Reduzierung des übermäßigen Ressourcenverbrauchs in Europa und der Förderung eines gerechten globalen Systems zur nachhaltigen Nutzung der weltweiten Ressourcen.
Die neue Jagd nach Ressourcen
Wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung bedroht
Autor: Mark Curtis
Herausgeber: WEED e.V., Oxfam Deutschland e.V., Traidcraft Exchange, Comhlamh und AITEC.
ISBN: 978-3-937383-70-5
Zu bestellen per Email an weed@weed-online.org
