Göttingen. – Deutschland ist seit 1. Januar 2011 Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Berlin habe sich auf diese Aufgabe aber nur unzureichend vorbereitet, kritisierte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Inbesondere habe die Bundesrepublik es versäumt, „konkrete Strategien für die friedliche Konfliktlösung in Afrika auszuarbeiten und international mehr Profil bei der Suche nach Friedenslösungen zu zeigen“, sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius.
Dabei habe Außenminister Guido Westerwelle in einer Videobotschaft auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes ein verstärktes deutsches Engagement bei der friedlichen Lösung von Konflikten in Afrika angekündigt, berichtete die GfbV. Besonders hervorgehoben habe der Minister die Sorge Deutschlands um Frieden im Sudan im Vorfeld der für den 9. Januar geplanten Volksabstimmung über die Zukunft des Südsudan.
„Doch den vollmundigen Worten lässt Berlin im Südsudan keine Taten folgen“, kritisierte Delius. „Statt endlich wenigstens die diplomatische Präsenz unseres Landes im Süden des Sudan zu verstärken, ist Deutschland noch immer nur mit einem zwischen der Hauptstadt Khartum und dem Südsudan pendelnden Diplomaten vertreten. So kann man nicht ernsthaft konstruktiv den Aufbau eines neuen Staates im Südsudan begleiten.“ Berlin rechtfertige diese Notlösung mit mangelnden Planstellen und fehlenden finanziellen Mitteln. „Wer Weltpolitik wirksam gestalten will, muss dafür auch die Mittel zur Verfügung stellen, ansonsten macht man sich lächerlich“, erklärte Delius.
Nach Angaben der GfbV sind zahlreiche europäische Staaten und die USA inzwischen im Südsudan mit einem ganzen Stab von Diplomaten vertreten, um sich umfassend über die angespannte Lage zu informieren und Interesse an guter Regierungsführung auch im Südsudan zu signalisieren.
Westerwelle habe hingegen auch seine Ankündigung, Deutschland werde sich besonders für den Schutz von Kindern in Kriegen engagieren, bisher nicht wahr gemacht, so die GfbV. „Mit gutem Beispiel könnte Deutschland vorangehen und für eine Neu-Orientierung europäischer Außenpolitik gegenüber dem Kongo und Somalia sorgen.“ Die Regierungen beider Staaten seien dafür bekannt, sich mit vollmundigen Erklärungen zum Schutz von Kindern zu bekennen, gleichzeitig jedoch in der eigenen regulären Armee Kindersoldaten einzusetzen.
Außerdem fehle ein Konzept zur friedlichen Lösung des Konflikts um die „Lord´s Resistance Army (LRA)“, die weiterhin Kinder entführe und als Soldaten missbrauche, so die GfbV. „Unter dem Terror der LRA leiden zehntausende Kinder im Sudan, Kongo und der Zentralafrikanischen Republik“, berichtete Delius. „Doch bislang ist Deutschland wenig aktiv geworden, um den LRA-Terror friedlich zu beenden.“
