Berlin. – Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), ist am Samstag zu einer einwöchigen Reise aufgebrochen. Sie führt ihn zunächst nach Jemen und anschließend nach Äthiopien. Begleitet wird Minister Niebel von einer Delegation aus Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Wirtschaftsvertretern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft.
Vor seiner Abreise nach Jemen kündigte Niebel an, insbesondere den aktuellen Stand der Reformbemühungen im Partnerland ansprechen zu wollen. Wichtig sei ihm die Erörterung, wie die Grundrechte im Partnerland gesichert und wie das Regierungshandeln der jemenitischen Regierung noch entwicklungsorientierter ausgerichtet werden kann.
Der Entwicklungsminister verwies darauf, dass Deutschland zu den wichtigsten Geberländern zähle und Jemen auch künftig unterstützen wolle. Er erwarte aber von der jemenitischen Regierung eine entschlossene Fortsetzung der eingeleiteten Reformen, die Einhaltung der Menschenrechte und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die privatwirtschaftliche Entfaltung. Eine deutliche Verbesserung der Lebensbedingungen der jemenitischen Bevölkerung sei die beste Voraussetzung, islamistischen Terroristen den Nährboden zu entziehen, fügte Niebel hinzu.
Das übergreifende Ziel der langjährigen jemenitisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist nach Angaben des Entwicklungsministeriums die Bekämpfung der Armut. Schwerpunkte sind dabei die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung sowie Grundbildung. Hinzu kommen Aktivitäten in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, Bekämpfung von Korruption und Reform des öffentlichen Dienstes.
Während seines Besuchs will Bundesminister Niebel unter anderem mit Premierminister Mujawar, Vize-Premierminister Al-Arhabi und Außenminister Al-Qirbi zu Gesprächen zusammentreffen. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Menschenrechtsvertretern. Zudem will Minister Niebel in Aden eine Kläranlage übergeben, der eine überregionale Bedeutung für den Gewässerschutz im Golf von Aden zukommt.
Am Dienstag wird Niebel in Äthiopien eintreffen. Es ist sein erster Besuch in dem ostafrikanischen Land, das auch Sitz der Afrikanischen Union (AU) ist. Zum Auftakt wird der Entwicklungsminister mit dem Vorsitzenden der AU-Kommission, Jean Ping, zusammentreffen. Weitere Gespräche wird Niebel unter anderem mit Premierminister Meles Zenawi und Finanzminister Sufian Ahmed führen.
Auf dem Programm stehen in Äthiopien ferner der Besuch eines ländlichen Entwicklungsprojekts der Stiftung Menschen für Menschen (Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe), eines äthiopisch-israelisch-deutschen Bewässerungsprojekts und eines landwirtschaftlichen Beratungszentrums sowie Gespräche mit politischen Stiftungen, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Parlamentariern und der politischen Opposition.
