Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Dienstag vom Jemen weiter nach Äthiopien gereist. Es ist sein erster Besuch in dem ostafrikanischen Land. Begleitet wird Niebel von einer Delegation aus Mitgliedern des Bundestags, Wirtschaftsvertretern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft. In Jemen war Niebel zu politischen Gesprächen unter anderem mit Staatspräsident Saleh, Premierminister Mujawar, Vize-Premierminister Al-Arhabi und Außenminister Al-Qirbi zusammengetroffen.
Bei seiner Ankunft in Äthiopien sagte Niebel: „Äthiopien ist ein wichtiger Partner für Deutschland – afrikapolitisch und bilateral. Die äthiopische Regierung unternimmt große Anstrengungen, um die Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen und kann beeindruckende Erfolge vorweisen. So ist etwa die Einschulungsrate von nur 24 Prozent im Jahr 1990 auf 79 Prozent im Jahr 2008 gestiegen. Das Wirtschaftswachstum ist mit durchschnittlich 11 Prozent in den letzten fünf Jahren überdurchschnittlich hoch. Dennoch ist Äthiopien eines der ärmsten Länder der Welt.“ Er werde sich daher bei den anstehenden Gesprächen für eine verstärkte Schaffung von Freiräumen für den Privatsektor sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft einsetzen, damit das Wirtschaftswachstum nachhaltig und breitenwirksam ist, fügte Niebel hinzu.
In Äthiopien wird Niebel zu Gesprächen mit dem äthiopischen Premierminister Meles Zenawi, mit Finanzminister Sufian Ahmed und dem Minister für Öffentlichen Dienst, Junedin Saddo zusammentreffen. Außerdem stehen Treffen mit Vertretern von politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, der politischen Opposition sowie Parlamentariern auf dem Programm.
Landwirtschaft ist der bedeutendste Wirtschaftssektor in Äthiopien und Schwerpunkt der Projektbesuche während der Reise des Ministers. Geplant seien der Besuch eines integrierten ländlichen Entwicklungsprojekts der Stiftung Menschen für Menschen (Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe), eines äthiopisch-israelisch-deutschen Bewässerungsprojekts und eines landwirtschaftlichen Beratungszentrums teilte das Entwicklungsministerium in Berlin mit.
„Ich freue mich sehr, dass wir in Äthiopien ein Doppeljubiläum feiern können. 30 Jahre Karlheinz Böhm Stiftung ‚Menschen für Menschen‘ treffen zusammen mit 50 Jahren Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“, sagte der Minister. Er wird bei seinem Besuch den Startschuss für das neue Projektgebiet Borena der Stiftung Menschen für Menschen geben, das vom BMZ gefördert wird. „An dem neuen Projektgebiet Borena hat mich überzeugt, dass hier verschiedene Bereiche wie Agro-Ökologie, Weiterbildung für Frauen, Bildung ganz allgemein aber auch Wasserversorgung abgedeckt werden, und dass eine komplette Region mit 180.000 Menschen in die regionalen Strukturen so eingebunden wird, dass Nachhaltigkeit gewährleistet ist. Die Verantwortlichen vor Ort werden nach Abschluss des Projektes in der Lage sein, die Arbeit fortzuführen.“
Deutschland und Äthiopien blicken auf eine langjährige und erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit zurück. Wichtige Kooperationsfelder sind Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung mit dem Engineering Capacity Building Program, das Programm Sicherung Sozialer Grunddienste, ländliche Entwicklung und Stadtentwicklung und Dezentralisierung.
Niebel befindet sich noch bis Freitag auf einer insgesamt einwöchigen Delegationsreise nach Jemen und Äthiopien.
