Berlin. – Mit einer neuen Rohstoff-Strategie will die Europäische Union günstig an Rohstoffe gelangen. Eine aktuelle Studie von Oxfam, WEED und weiteren NRO zu diesem Thema kommt hingegen zu dem Ergebnis, diese Strategie drohe die Armut in Entwicklungsländern massiv zu verschärfen. „Die EU versucht auf aggressive Weise, ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Entwicklungsländern. Im schlimmsten Fall führt die ‚Rohstoffinitiative‘ zu Ressourcenraub, der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treibt“, erklärte David Hachfeld, Handelsexperte bei Oxfam Deutschland.
Die Studie „Die neue Jagd nach Ressourcen: Wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung bedroht“ kritisiert, dass die EU in neuen Freihandelsabkommen von vielen Entwicklungsländern fordere, auf Ausfuhrsteuern auf Rohstoffe wie Metall, Holz, Chemikalien oder Leder zu verzichten. „Ausfuhrsteuern sind ein wichtiges Instrument von Entwicklungsländern, um ihre lokale Industrie aufzubauen, Staatseinnahmen zu erhöhen oder die Umwelt zu schützen“, so Hachfeld.
Zugleich strebe die EU nach einer umfassenden Liberalisierung von Investitionen. „Die EU möchte einen maximalen Schutz für ihre Investoren und drängt zusätzlich auf eine weitreichende Marktöffnung, um europäischen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen zu erleichtern“, sagte Nicola Jaeger, Handelsreferentin bei WEED. „Dadurch wird es für Entwicklungsländer noch schwieriger, Investitionen zu steuern. Aber gerade im Rohstoffsektor ist eine strenge Regulierung wichtig, damit die Umwelt nicht belastet wird und Gewinne aus dem Abbau von Bodenschätzen gerecht verteilt werden.“
In der EU würden heute pro Kopf dreimal so viele Ressourcen wie in Asien und viermal so viele wie in Afrika verbraucht, so die nichtstaatliche Organisationen. „Statt zuerst vor der eigenen Haustür zu kehren und ihren Überkonsum an Rohstoffen zu reduzieren, setzt die EU in ihrer Rohstoffpolitik vor allem darauf, sich den Zugriff auf Ressourcen anderer Länder zu sichern“, kritisierte Jaeger.
Oxfam und WEED fordern von der EU, sich international für die nachhaltige und gerechte Nutzung der weltweiten natürlichen Ressourcen einzusetzen, anstatt an der unilateralen „Rohstoffinitiative“ festzuhalten. Die EU müsse den armen Ländern Spielraum lassen, ihre Rohstoff-Exporte zu steuern und Investitionsregeln eigenständig zu bestimmen.
