Berlin. – Nach Korruptionsvorwürfen gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (Global Fund, GFATM) hat der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die Auszahlung von Mitteln an den Fonds vorerst gestoppt. Er habe eine Sonderprüfung veranlasst und wolle den Dialog mit dem GFATM aufnehmen, erklärte Niebel am Dienstag in Berlin.
„Ich nehme die Vorwürfe von Korruption und Untreue gegen den Globalen Fonds in den Medien sehr ernst und gehe davon aus, dass der Fonds unverzüglich Aufklärung schaffen wird“, heißt es in einer Stellungnahme Niebels. Deutschland sei einer der größten Geber des Globalen Fonds. „Ich habe deshalb eine Sonderprüfung veranlasst. Alle weiteren Auszahlungen an den Fonds habe ich bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt, und werde einen Vertreter des Fonds zu einem Gespräch in das BMZ bitten.“
Medienberichten zufolge hat der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose die Verwendung seiner Hilfsgelder in Afrika selbst untersucht und dabei teilweise extreme Korruption feststellen müssen. Die Frankfurter Rundschau hatte unter Berufung auf einen Hintergrundbericht der US-Nachrichtenagentur Associated Press berichtet, 67 Prozent der Gelder, die aus dem Fonds nach Mauretanien flossen, seien zweckentfremdet worden. In Mali seien 36 Prozent der Gelder verschwunden, in Dschibuti 30 Prozent.
Dabei handele es sich um Extremfälle, erklärte ein Sprecher des Globalen Fonds, der GFATM habe nicht mehr Probleme mit Korruption als andere Finanzorganisationen, die im Süden arbeiteten. Der Fonds betonte in einer Stellungnahme, für 34 Millionen US-Dollar fehle der Verwendungsnachweis – bei einer Gesamtsumme an Auszahlungen von 13 Milliarden Dollar. Die Zuschüsse für die betroffenen Länder seien nach Bekanntwerden der Korruption im vergangenen Jahr gestoppt worden. Die deutsche Bundesregierung hatte angekündigt, bis 2013 jährlich rund 200 Millionen Euro an den GFATM zu zahlen.
„Dass Entwicklungshilfeminister Niebel nun alle weiteren Auszahlungen an den Fonds stoppt, ist völlig unangemessen, denn er bestraft die Organisation für ihre schonungslose Offenheit und ihr entschiedenes Handeln“, sagte Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS. „Leiden müssen die Menschen in den Empfängerländern, die auf die Unterstützungszahlungen durch den Globalen Fonds angewiesen sind. Das Entwicklungsministerium ist im Vorstand des Globalen Fonds vertreten und ist daher schon seit Wochen über die Probleme informiert. Dass Niebel nun direkt nach Medienberichten so drastisch reagiert, könnte daher als mediengetriebene Effekthascherei angesehen werden.“ Die nächste Rate an den Globalen Fonds stehe nach Informationen des Aktionsbündnisses erst im April an.
