Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch im Irak eingetroffen. Begleitet wird Niebel von einer Delegation aus Abgeordneten des Bundestages sowie Wirtschafts- und Medienvertretern. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die politische Lage nach der Regierungsbildung und der Wiederaufbau.
„Deutschland ist bereit, den Wiederaufbau des Irak zu unterstützen“, sagte Niebel zu Beginn seiner Reise in den Irak. „Mit der neuen irakischen Regierung wollen wir bereits bestehende Kooperationen vertiefen und neue Felder der Zusammenarbeit eröffnen. Unsere Unterstützung bei der Stärkung von staatlichen Strukturen und Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation ist eine Investition in die Zukunft der Region. Ein stabiler Irak ist auch in unserem, deutschen Interesse.“
Im Vorfeld der Reise hatte Niebel die Anschläge gegen christliche Einrichtungen im Irak verurteilt: „Die Bereitschaft zur Wahrung von Religionsfreiheit und Achtung von Menschenrechten sind entscheidend beim Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats und für gute Regierungsführung. Dies werde ich in meinen Gesprächen thematisieren. Die parteiübergreifende irakische Regierungskoalition bietet die Chance, die Rechte aller Bevölkerungsgruppen besser zu schützen.“
Ziel der Reise Niebels ist zunächst Bagdad, wo er mit Staatspräsident Talabani und Premierminister Maliki zusammen treffen wird. Zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit will der Entwicklungsminister eine Absichtserklärung mit dem irakischen Planungsminister unterzeichnen. Durch gezielte Beratung sollen Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung verbessert werden. Schlüsselbereiche sind dabei Stärkung der Privatwirtschaft, Wirtschaftspolitik und Berufsbildung.
