Berlin. – Deutschland und die Niederlande wollen künftig in der Entwicklungspolitik enger zusammenarbeiten. Das erklärte der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nach einem Gespräch mit dem seit Oktober 2010 amtierenden niederländischen Minister für Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit, Ben Knapen, am Dienstag in Berlin. Ziel sei auch eine stärkere Arbeitsteilung unter den europäischen Gebern.
Knapen habe ihn darüber informiert, dass die Niederlande eine grundlegende Umgestaltung ihrer Entwicklungspolitik planten, die sich künftig thematisch und regional stärker fokussieren solle, sagte Niebel (Foto) nach dem Gespräch. Die Umsetzung dieses Prozesses wollten die Niederlande auf europäischer Ebene eng abstimmen, um eine bessere Arbeitsteilung zu erreichen.
„Besonders freut mich, dass auch die Niederlande zukünftig bei der Vergabe von Budgethilfe restriktiver vorgehen und sich mit mir auf europäischer Ebene dafür einsetzen werden, künftig strengere Maßstäbe bei dem Einsatz dieses Instruments anzulegen“, sagte Niebel. „Wir sind uns auch einig, dass wir bei der Überarbeitung der Kriterien des OECD-Entwicklungsausschusses für die Anrechenbarkeit als offizielle staatliche Entwicklungsleistungen (ODA) an einem Strang ziehen werden.“
Damit ergäben sich viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit den Niederlanden, kündigte Niebel an. Dazu gehörten „zentrale Themen wie Entwicklungseffizienz, wirtschaftliche Entwicklung der Partnerländer, Privatsektorförderung, Wirksamkeitssteigerung und Arbeitsteilung unter den europäischen Gebern, die ich aktiv nutzen möchte.“
