Berlin. – Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will seine Maßnahmen zur Unterstützung der guten Regierungsführung in Kenia bündeln und dazu einen Fonds in Höhe von 14 Millionen Euro (davon 3 Mio. Euro kürzlich neu zugesagt) einrichten. Das erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp am Freitag zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise nach Kenia.
„Kenia ist ein wunderschönes und reiches Land, reich an natürlichen Ressourcen und beeindruckenden Menschen“, sagte Kopp. „Wenn es gelingt, das Potential der jungen Menschen, die ein Drittel der kenianischen Bevölkerung ausmachen, durch Bildung, Ausbildung und Berufschancen zu nutzen, kann das Land sein selbstgesetztes Ziel, bis 2030 Schwellenland zu werden, erreichen.“
Voraussetzung für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung sei die Verbesserung der guten Regierungsführung. Mit der Einrichtung des Fonds wolle das BMZ dazu beitragen, „dass die bestehende Kultur von Korruption und Straflosigkeit in eine von Transparenz und Rechtstaatlichkeit übergeht“, erklärte Kopp.
Eine herausragende Rolle spiele dabei die Zivilgesellschaft, die sich als wichtiger Motor für die Umsetzung der neuen Verfassung zeige, betonte die Staatssekretärin. Jetzt komme es darauf an, die Verfassung mit Leben zu erfüllen, damit die bestehende Kluft zwischen Staat und Bürger überwunden werde. Weitere Herausforderungen bestünden im Abbau der sozialen und regionalen Ungleichheiten, die Stärkung der Rechte der Frauen sowie der Verbesserung rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen.
Zum Abschluss ihrer Reise besuchte Gudrun Kopp das Erdwärmekraftwerk Olkaria, dessen Bau mit deutschen Mitteln gefördert wurde. Die Parlamentarische Staatssekretärin unterstrich: „Der Zugang zu Energie für alle Menschen in Kenia ist Grundlage für ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklung.“
