Berlin. – Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und die Kindernothilfe haben am Dienstag in Berlin den „Schuldenreport 2011“ vorgelegt. Die Schuldenkrise der ärmsten Länder der Welt sei nicht gebannt, heißt es darin. Mit dem fairen und transparenten Schuldenschiedsverfahren gebe es aber einen Lösungsansatz, erklärten die beiden Entwicklungsorganisationen.
Konkret geht es um hochverschuldete Entwicklungsländer, die nicht auf einen Finanz-Rettungsschirm zurückgreifen können. „Wir brauchen für diese Länder dringend ein geordnetes Schuldenschiedsverfahren, damit die Menschen und insbesondere die Kinder, die von extremer Armut und oft auch Gewalt in ihrem Land betroffen sind und denen es am Notwendigsten fehlt, wieder in die Normalität zurückkehren können“, sagte Frank Mischo, Schuldenexperte der Kindernothilfe.
„So wie Unternehmen oder Privatpersonen in Deutschland, müssen auch verschuldete Länder die Chance zu einem Neuanfang durch ein unparteiisches und umfassendes Insolvenzverfahren bekommen. Die ausweglosen Schuldenkrisen der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen“, forderte Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de.
Die Gefahr neuerlicher Schuldenkrisen in vielen der hoch verschuldeten Entwicklungsländer ist aufgrund der Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise weiterhin aktuell. „Daher ist es wichtig, die langfristige Schuldentragfähigkeit zu sichern. Der Ausbau staatlicher Kapazitäten im Bereich Schuldenmanagement und Good Financial Governance bei der Schuldenaufnahme müssen stärker in das Blickfeld der Entwicklungs- und Schwellenländer sowie der internationalen Gemeinschaft rücken“, betonte die parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Gudrun Kopp. „Gleichwohl können Schuldenkrisen nicht immer verhindert werden. Ein weiterer Fokus muss daher auf die Stärkung von Mechanismen zur Schuldenresolution gelegt werden.“
Im Koalitionsvertrag von 2009 hatte die Bundesregierung bereits die Einführung eines internationalen Insolvenzverfahrens verankert. Die europäischen Schuldenkrisen in Griechenland und in Irland haben die Diskussionen über die Gefahren der Überschuldung in Schwellen- und Entwicklungsländern jedoch vorübergehend überdeckt.
Das Bündnis erlassjahr.de mit seinen über 700 Mitträgern startete deshalb die weltweite Kampagne „Defuse the Debt Crisis – Entschärft die Schuldenkrise“. Ziel ist es, alle Regierungen der G20-Staaten für ein rechtsverbindliches Schuldenschiedsverfahren zu gewinnen. Deshalb fordert das Bündnis das weltweite Insolvenzverfahren auf die Agenda beim G20-Gipfel am 3. und 4 . November in Cannes zu setzen.
