Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (Global Fund, GFATM) am Sonntag in Berlin erneut zu einer schnellen und gründlichen Klärung der gegen den Fonds erhobenen Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe aufgerufen. Zuvor hatte der Minister alle Auszahlungen an den GFATM bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt.
„Ich trage gegenüber dem deutschen Steuerzahler die Verantwortung, eine sachgerechte Mittelverwendung zu gewährleisten“, unterstrich Niebel. Der Minister hatte bereits in mehreren Gesprächen ab Ende 2009 dem Exekutivdirektor des Fonds sowie leitenden Mitarbeitern deutlich gemacht, dass die deutschen Steuergelder einer strengen Kontrolle und effizienten Verwendung bedürften.
Niebel betonte, er unterstütze die Einrichtung eines internationalen Prüfpanels und sei zufrieden mit der bisher erfolgten Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten durch den GFATM. Aktuell werde darüber hinaus eine deutsche Sonderprüfung vorbereitet, die in Form einer qualifizierten Stichprobe durchgeführt werden solle – falls Art und Umfang der Prüfung durch das Panel den Anforderungen nicht entsprechen sollten.
Die für das laufende Jahr im Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgesehenen Mittel von 200 Millionen Euro blieben für den Globalen Fonds reserviert. Niebel betonte: „Aber selbstverständlich können wir keine Auszahlungen vornehmen, wenn nicht sichergestellt ist, dass alles unternommen wird, um zu verhindern, dass Gelder fehlgeleitet werden.“ Auch stehe die Bundesregierung – vorbehaltlich eines positiven Ausgangs der laufenden Prüfungen sowie der nötigen Reform der Finanzierungs- und Durchführungsinstrumente des GFATM – weiter zu den im Oktober 2010 bei der Wiederauffüllungskonferenz in New York gemachten Zusagen von weiteren jeweils 200 Millionen Euro für die Jahre 2012 und 2013, wobei diese Zusagen noch unter Haushaltsvorbehalt stünden.
Der Abschluss der Überprüfung seitens des GFATM wird nach Angaben des BMZ im Sommer erwartet. Bei einem Gespräch mit dem GFATM-Sekretariat, das auf Initiative des Ministeriums Ende Januar in Bonn erfolgte, wurde dem BMZ zugesagt, dass während der Aussetzung der Zahlungen für die Dauer der Überprüfung die laufende Behandlung von Patienten sichergestellt sei.
Siehe auch:
Niebel lässt Globalen Fonds prüfen
Niebel stoppt Mittel für Globalen Fonds
