Berlin. – Die entwicklungspolitische Lobby-Organisation ONE hat eine Aufstockung des deutschen Beitrags für die Armutsbekämpfung um 2,5 Milliarden Euro gefordert. Im Vorfeld des Beschlusses der Eckdaten für das Haushaltsjahr 2012 im Bundeskabinett am 16. März verwies ONE auf neueste Umfragezahlen, wonach die Mehrheit der Bundesbürger Deutschlands internationale Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung einhalten will, selbst wenn dies zu Mehrbelastungen führt.
ONE beruft sich auf eine repräsentative Umfrage von tns emnid von Ende Februar, derzufolge eine klare Mehrheit von 68 Prozent der Deutschen möchte, dass die Zusage, die ärmsten Länder der Welt bis 2015 mit einem Betrag in Höhe von 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu unterstützen, eingehalten wird. 52 Prozent wollen, dass das Versprechen auch dann eingehalten wird, wenn dies mit geringfügigen Mehrbelastungen für die Bürger verbunden ist. Die Umfrage war von ONE in Auftrag gegeben worden.
Trotz entsprechender Selbstverpflichtungen im EU-Stufenplan, in den G8-Kommuniquees von Gleneagles und Heiligendamm und im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung liege Deutschland mit der Einhaltung seiner Zusagen derzeit weit zurück, kritisierte ONE. „Was die Bundesregierung momentan im Haushalt für Entwicklung einplant, ist angesichts der drängenden Herausforderungen ungenügend, angesichts unserer Wirtschaftskraft zu wenig und angesichts der internationalen Zusagen blamabel“, sagte der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler. „Nach unseren Berechnungen muss Deutschland jetzt dringend politischen Willen zeigen und die Entwicklungsfinanzierung bis 2015 jedes Jahr um 2,5 Milliarden Euro erhöhen. Sonst wird das 0,7 Prozent-Ziel unerreichbar.“
Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen hatten am 25. Februar ebenso entschiedenes Handeln gefordert. Katja Riemann, Schauspielerin und prominente Unterstützerin von ONE, verwies auf die Erwartungen, die Deutschland mit seiner Zusage in anderen Teilen der Welt geweckt habe: „Politik muss verlässlich sein. Sonst verlieren Menschen ihre Hoffnungen. Und Deutschland sollte auch international verlässlich sein. Denn das habe ich in all meinen Reisen in Afrika gesehen: die Menschen wollen sich selbst aus der Armut befreien. Aber sie setzen darauf, dass sie sich auf unser Wort verlassen können. Wir sollten sie nicht enttäuschen.“
