Frankfurt. – Die hessische Landesregierung hatte die für 2011 vorgesehenen Mittel für Entwicklung nachträglich um fast die Hälfte gekürzt: von 260.000 Euro auf 155.000 Euro. Nach Protesten habe die Landesregierung jetzt eingelenkt, berichtete das Entwicklungspolitische Netzwerk Hessen (EPN) am Donnerstag in Frankfurt am Main. Dem zuständigen Referat seien die Mittel nun doch in voller Höhe zugewiesen worden.
Auch die aktuell 260.000 Euro jährlich für Entwicklungszusammenarbeit seien kein Anlass zur Freude, sondern zum weiteren gemeinsamen Einsatz für mehr Entwicklungsverantwortung in Hessen, erklärte das EPN. Selbst mit der nun erfolgten vollständigen Mittelzuweisung werde das Referat für Messe und Entwicklungszusammenarbeit nicht alle vorliegenden förderungswürdigen Anträge bewilligen können. Das Entwicklungspolitische Netzwerk Hessen fordert eine Verdopplung der Mittel in 2012 und danach eine jährliche Steigerung um mindestens 10 Prozent.
Mit der vorgesehenen Kürzung, die jetzt vom Tisch ist, wären die Ausgaben des Landes Hessen für Entwicklungszusammenarbeit in diesem Jahr auf einen neuen historischen Tiefstand gesunken. Bei dem Etat handelt es sich um einen Topf des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, aus dem entwicklungspolitische Vereine anteilige Zuschüsse zu ihrer Bildungsarbeit und Projekten im Ausland beantragen können.
Hintergrund: Hessen: Mittel für Entwicklung auf historischem Tiefstand
