Pristina. – Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am zweiten Tag seines Kosovo-Aufenthalts gemeinsam mit dem kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci den Startschuss für den Bau einer 400 Kilovolt Hochspannungsleitung zwischen Albanien und Kosovo gegeben. Es handele sich um ein „deutsches Leuchtturm-Projekt“ in der Region, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit.
„Der Energiesektor ist eine der wichtigsten Säulen für die Wirtschaftsentwicklung in Kosovo“, sagte Niebel. „Deshalb bin ich stolz, dass wir mit der Übertragungsleitung Kosovo-Albanien einen ‚Highway der Elektrizität‘ schaffen. Die Leitung wird die Verlässlichkeit der Stromversorgung in Kosovo und Albanien verbessern und Stromexportmöglichkeiten für Kosovo schaffen, sie wird Kosteneinsparungen bewirken und bessere Voraussetzungen für einen integrierten, umweltfreundlicheren Strommarkt in Südosteuropa schaffen. Durch die Kooperation dreier Länder leistet dieses Vorhaben bereits jetzt einen Beitrag zu regionaler Integration, ebenfalls ein erklärtes Ziel der deutschen Entwicklungspolitik in Südosteuropa.“
Niebel will sich in Kosovo zudem über die Lebensbedingungen im Norden des Landes informieren, der von serbischen Parallelstrukturen beherrscht wird, und dazu mit dem Bürgermeister der geteilten Stadt Mitrovica, Avni Kastrati, sprechen. Auch von der aktuellen Sicherheitslage in Kosovo will Niebel sich ein detailliertes Bild machen. Dazu will er den Kommandanten der NATO-geführten KFOR-Truppe treffen, den deutschen Generalmajor Bühler.
Ein besonderes Anliegen ist Entwicklungsminister Niebel das Gespräch mit deutschen Soldaten; derzeit sind rund 900 in Kosovo stationiert. Zudem wird der Minister sich über die Situation der Roma in Kosovo informieren und Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Jakup Krasniqi, mit dem Hauhaltsausschuss sowie mit dem Präsidenten und den Richtern des Verfassungsgerichts führen. „Diese Institutionen sind das Rückgrat jeder Demokratie“, sagte Niebel. „Sie sind wichtige Kontrollorgane. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet durch die Beratung des Haushaltsausschusses und die Stärkung des Verfassungsgerichts einen elementaren Beitrag zu guter Regierungsführung und transparentem Finanzmanagement in Kosovo.“
