Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Berufung eines unabhängigen Panels zur Aufklärung der gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erhobenen Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe begrüßt. Vertreten sein wird darin auch der von der Bundesregierung vorgeschlagene Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Norbert Hauser. Gleichzeitig mahnte Niebel zur Eile bei der Aufklärung der Vorwürfe.
Niebel sagte im Rahmen seiner Südosteuropareise am Mittwoch in Pristina: „Der GFATM hatte bereits im Februar die Einrichtung eines solchen internationalen, hochrangig besetzten und unabhängigen Panels zur Überprüfung der Finanz- und Kontrollmechanismen angekündigt. Nun sind die Mitglieder berufen, und der GFATM darf nicht weiter wertvolle Zeit verlieren. Die Untersuchung muss unverzüglich beginnen. Die Vorwürfe müssen endlich aufgeklärt werden, denn Korruption tötet!“
Niebel hatte nach Angaben des Entwicklungsministeriums aufgrund des langwierigen Verfahrens zur Aufnahme der Prüfung in einem Brief an GFATM-Exekutivdirektor Michel Kazatchkine und den Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Tedros Adhanom Ghebreyesus, gefordert, dass bis Ende Juni ein Bericht des Panels mit belastbaren Aussagen zur derzeitigen und künftigen Gesamtdimension der Mittelfehlverwendung vorliegen müsse.
„Ich werde nicht akzeptieren, dass Kranke unter einer schleppenden Untersuchung durch das Panel leiden“, sagte der Entwicklungsminister. „Deshalb muss ich mir ausdrücklich vorbehalten, bei einer weiteren Verzögerung die bisher für die Umsetzung über den Globalen Fonds eingeplanten Mittel über andere, weniger korruptionsgefährdete Instrumente zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose einzusetzen.“
Nach Bekanntwerden der Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe hatte Minister Niebel alle Auszahlungen an den GFATM bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt. In der Zwischenzeit hatte er mehrfach ein zügiges Vorgehen angemahnt, denn „selbstverständlich können wir keine Auszahlungen vornehmen, wenn nicht sichergestellt ist, dass alles unternommen wird, um zu verhindern, dass Gelder fehlgeleitet werden.“
Die entwicklungspolitische Organisation ONE begrüßte die Berufung eines unabhängigen Panels zur Untersuchung der Korruptionsvorfälle beim Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Der Kommission unter dem gemeinsamen Vorsitz des ehemaligen Präsidenten Botswanas, Festus Mogae, und des ehemaligen US-Gesundheitsministers, Michael O. Leavitt, gehört unter anderen auch der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, Norbert Hauser, an.
„Die Namensliste der Kommissionmitglieder ist eindrucksvoll“, sagte Tobias Kahler, Direktor der entwicklungspolitischen Organisation ONE. „Transparenz ist die beste Medizin gegen Korruption. Deshalb ist der transparente Umgang des Fonds mit den vergangenen Korruptionsfällen, die er selbst entdeckte und veröffentlichte, äußerst vorbildlich. Mit der Berufung dieser hochkarätig besetzen, unabhängigen Kommission zeigt er nun Kontinuität in seinem transparenten Umgang mit veruntreuten Geldern.“
