Lima (epo). – Venezuelas Staatspräsident Hugo Chavez hat den Andenstaaten eine gemeinsame Energiepolitik vorgeschlagen, mit deren Hilfe die Armut besser bekämpft werden soll. Die Staaten Lateinamerikas befänden sich nach wie vor in kolonialer Abhängigkeit unter der „Dominanz des Nordens“, sagte Chavez in Lima auf einer Konferenz des Andenrates, dessen Vorsitz er für ein Jahr übernahm. Ein Gemeinschaftsunternehmen („Petroandina“) könne die Verwaltung der Energieressourcen der Andenländer Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela übernehmen und die Bekämpfung der Armut vorantreiben.
Der Andenrat erklärte zum Abschluss seiner Tagung, er werde den Vorschlag prüfen. Zuvor hatte Chavez bereits die Gründung einer karibischen Ölgesellschaft vorgeschlagen und erklärt, Venezuela werde 50 Millionen US-Dollar Startkapital zur Verfügung stellen. Das Unternehmen soll ein Gegengewicht gegen das von den USA propagierte Freihandelsabkommen FTAA darstellen.
Als Beispiel für nach wie vor vorhandene koloniale Strukturen nannte Chavez die Tatsache, dass Venezuela als einer der wichtigsten Ölexporteure der Welt petrochemische Produkte noch immer zu 100 Prozent einführen müsse. Die Region könne ihre Energieressourcen in den Beziehungen zu den USA als Trumpfkarte ausnutzen. Die neoliberale Wirtschaftsordnung habe die soziale Ungleichheit erhöht statt sie zu beseitigen, sagte Chavez. Der Kapitalismus sei bei der Aufgabe, die Armut in der Region zu beseitigen, gescheitert.
Chavez hatte zuletzt mit der Ankündigung Aufsehen erregt, brachliegende Firmen in Venezuela in das Eigentum der Beschäftigten zu überführen. In seiner wöchentlichen Fernsehansprache sagte der Staatspräsident, mehr als 700 Unternehmen im Land hätten ihre Geschäftstätigkeit aufgegeben, obwohl sie produktiv arbeiten könnten. 136 von ihnen würden überprüft, ob sie verstaatlicht und als Kooperativen in die Hand von Arbeitern und Angestellten übergeben werden könnten. Die Eigentümer weiterer mehr als 1.000 Firmen, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckten, sollten staatliche Unterstützung bei der Wiederaufnahme oder Konsolidierung der Produktion erhalten.
Die Verfassung schreibe vor, dass kultivierbares Land nicht brachliegen dürfe. Ebenso dürften produktive Fabriken nicht geschlossen werden, begründete Chavez seinen Schritt. Seine TV-Ansprache wurde von einer Kakao-Fabrik im Osten Venezuelas übertragen, die vor neun Jahren geschlossen worden war und nun als Kooperative im Besitz der Beschäftigten den Betrieb wieder aufnahm. Die Opposition in Venezuela warf dem Staatspräsidenten vor, er strebe diktatorische Vollmachten an und wolle das Privateigentum abschaffen.
? Website des Staatspräsidenten von Venezuela
? Venezuela Information Office
