Berlin. – Das Flüchtlings-Kommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) bittet dringend um Aufnahmeplätze für schutzbedürftige Sub Sahara-Flüchtlinge, die in Tunesien und Ägypten gestrandet sind. Der erneute Appell kommt im Vorfeld einer Aussprache der EU-Innenminister, die von der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für den 12. Mai in Brüssel anberaumt worden ist.
Vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Libyen-Konfliktes hat UNHCR zu einer weltweiten Solidaritäts-Initiative vor allem für jene Flüchtlinge aufgerufen, die vor Ausbruch der Kämpfe in dem nordafrikanischen Land Zuflucht gesucht hatten. Es handele sich dabei vor allem um einige tausend Flüchtlinge und Schutzsuchende aus verschiedenen afrikanischen Krisengebieten, die in dem anhaltenden Konflikt in Libyen zwischen alle Fronten geraten seien und deshalb das Land verlassen müssten.
Die Flüchtlinge befänden sich in einer akuten Notsituation, so das UNHCR. Sie könnten nicht dort bleiben, wo sie sind, aber auch nicht zurück in ihre Heimat – im Unterschied zu den vielen tausend ehemaligen Gastarbeitern in Libyen, die inzwischen mit internationaler Hilfe in ihre Heimatländer evakuiert worden sind. Die Nachbarländer Ägypten und Tunesien, die sich nach den politischen Umwälzungen der letzten Monate selbst noch in einer nicht gefestigten Übergangsphase befinden, könnten ihnen ebenfalls keine ausreichende Sicherheit gewährleisten.
„Diese Flüchtlinge sind konkret gefährdet. Für sie bleibt nur das sogenannte Resettlement, das heißt Neuansiedlung aus einem Erstzufluchtsland in ein Drittland, als die derzeit einzige verbleibende Schutzalternative“, sagte der UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich, Michael Lindenbauer. Er rief die Verantwortlichen beider Länder dazu auf, sich an der Initiative von UNHCR zu beteiligen. „Deutschland und Österreich können hier in einer sehr schwierigen Situation ein richtungsweisendes positives Signal für den internationalen Flüchtlingsschutz setzen.“
Lindenbauer betonte, er sei sehr zuversichtlich, dass solch eine humanitäre Aktion auch auf eine breite Unterstützung bei den Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten stoßen werde. Er verwies in diesem Zusammenhang insbesondere auf die jüngsten Tragödien auf dem Mittelmeer.
„Mit dieser Initiative können potenziell viele Menschenleben gerettet werden“, so der UNHCR-Vertreter. Resettlement schaffe einen sicheren Korridor zumindest für eine Gruppe von besonders schutzbedürftigen Menschen und sei „in dieser Situation einfach auch ein Gebot der Menschlichkeit“. Die geordnete Aufnahme sei „die humanitäre Alternative für viele Menschen, denen sonst als Überlebensperspektive nichts bleibt als eine Flucht auf überfüllten und seeuntüchtigen Booten.“
