Berlin. – Entwicklungspolitik ist eines der Kernthemen beim Ministerrat der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD), der am Mittwoch und Donnerstag in Paris stattfindet. Unter dem Tagungsordnungspunkt „Ein neues Paradigma für Entwicklung“ soll ein breiterer Entwicklungsansatz beschlossen werden, der verschiedene Politikbereiche im Rahmen der OECD besser miteinander vernetzen und die Grundlage für eine neue Entwicklungsstrategie der OECD bilden soll.
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), freut sich über die Vision für einen neuen breiteren Entwicklungsansatz der OECD: „Entwicklung ist nicht durch Entwicklungszusammenarbeit allein zu leisten. Wir müssen den Blick weiten. Viele andere Faktoren, von Markt- und Handelsbarrieren bis hin zur Steuerpolitik spielen eine entscheidende Rolle. Deshalb setze ich mich für die Abschaffung der Agrarexportsubventionen durch die Europäische Union ein, und deshalb spielt die Beratung unserer Partner zur Erlangung einer tragfähigen Eigenfinanzierung durch vernünftige Steuersysteme eine wichtige Rolle in unserer Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern. Dabei kommt es auf eine kluge Vernetzung und auf Kohärenz innerhalb der OECD und in den Mitgliedsstaaten an. Deutschland wird sich aktiv an der Entwicklung der neuen OECD-Strategie beteiligen.“
Beim Ministerrat wird zugleich das fünfzigjährige Bestehen der OECD gewürdigt. Die Konferenz wird von US-Außenministerin Hillary Clinton geleitet. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der japanische Premierminister Naoto Kan sind ebenfalls unter den hochrangigen Teilnehmern aus Industrie- und Schwellenländern.
