Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Er befindet sich gemeinsam mit EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs auf einer Südasienreise, die ihn – nach Besuchen in Pakistan und Afghanistan – auch weiter nach Bangladesch führen wird. In Pakistan und Afghanistan begleitet auch UNICEF-Botschafterin Sabine Christiansen die Delegation.
„Der gemeinsame Besuch von Kommissar Piebalgs und mir unterstreicht die enge Abstimmung innerhalb der Europäischen Union zu ihrem Engagement in Afghanistan“, sagte Niebel beim Eintreffen in Kabul. „Nur wenn sich die internationale Gemeinschaft gut koordiniert und mit einer Stimme spricht, können wir effektive Hilfe leisten und wirkungsvolle Reformanreize setzen.“ Deutschland ist mit der Verdoppelung seiner zivilen Hilfe auf bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr 2010 bis 2013 größter europäischer Geber in Afghanistan.
Niebel und Piebalgs treffen in Afghanistan mit Staatspräsident Hamid Karzai zusammen. Zuvor tauschen sie sich mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft unter anderem zu der Frage aus, wie die bisherigen Fortschritte bei gesellschaftlicher Liberalisierung und Menschenrechten bewahrt und verstetigt werden können.
Auch ein Gespräch mit dem afghanischen Finanzminister Omar Zakhilwal ist geplant. Niebel hatte die jährliche Zusage an Afghanistan 2011 erstmals in zwei Tranchen aufgeteilt, um wirksame Anreize zur Umsetzung des afghanischen Reformprogramms zu setzen. Bei dem Gespräch geht es unter anderem darum, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) die bislang zurückgehaltene zweite Tranche in Höhe von 110 Millionen Euro freigeben kann.
Niebel und Piebalgs werden während ihrer Reise auch Vorhaben der deutschen und europäischen Entwicklungspolitik besuchen. „Wir haben durch unsere Entwicklungsoffensive erhebliche Erfolge erzielt“, sagte Dirk Niebel. „So wurden allein seit 2009 mehr als 30.000 Personen in verschiedenen wirtschaftlichen Tätigkeiten fortgebildet, um ihnen bessere Einkommensmöglichkeiten zu schaffen. Rund 43.000 Personen haben von Mikrokrediten, die mit Unterstützung der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit vergeben wurden, profitiert, davon über 6.400 Frauen. Von neu gebauten oder instandgesetzten Bewässerungskanälen profitierten über 26.000 Haushalte.“
Mehr als 100.000 Haushalte in den Provinzen bekamen Niebel zufolge einen verbesserten Trinkwasserzugang. Über 28.000 Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen sowie über 250 Lehrerinnen und Lehrer an Berufsschulen wurden fortgebildet.
Die Bundesregierung hatte 2010 bekanntgegeben, dass sie ihre zivile Unterstützung für Afghanistan auf jährlich bis zu 430 Millionen Euro erhöht. Davon stammen bis zu 250 Millionen Euro aus dem Haushalt des BMZ. Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Bildung, ländliche Entwicklung sowie auf Programme zur Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen, transparenten Verwaltungshandelns und zum Schutz der Frauenrechte. Gleichzeitig sind die Unterstützungsleistungen an deutliche Fortschritte der afghanischen Regierung in der Umsetzung ihres Reformprogramms gebunden.
