Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat einen ungehinderten Zugang für humanitäre Helfer zu den Krisengebieten am Horn von Afrika gefordert. Er sehe mit großer Sorge, dass noch immer kein Zugang zu den Menschen in Somalia geschaffen worden sei, erklärte Niebel am Mittwoch in Berlin. „Jetzt geht es nicht um Politik, sondern um die Rettung von Menschenleben“, sagte Niebel angesichts der Hungerkrise in der Region.
Für zwei Gebiete im Süden Somalias hatten die Vereinten Nationen kürzlich offiziell eine Hungersnot ausgerufen. Die islamistische Al Shabaab-Miliz weigert sich jedoch, die Sicherheit humanitärer Helfer zu garantieren und verweigert ihnen den Zutritt zu den von ihr kontrollierten Gebieten.
„Die Bundesregierung hat rasch Mittel für die Hungernden am Horn von Afrika bereitgestellt, inzwischen allein bilateral und über die europäische Ebene über 60 Millionen Euro“ sagte Niebel. „Ich begrüße darüber hinaus die Ankündigung der Weltbank, aus IDA-Mitteln 500 Millionen US-Dollar für die Region bereit zu stellen.“ Die Bundesregierung trage dazu ebenfalls bei, hier rund 35 Millionen US-Dollar.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, betonte: „Das BMZ leistet über die akute Nahrungsmittelhilfe hinaus vor allem langfristige Arbeit, um künftig Katastrophen, wie wir sie gerade am Horn von Afrika erleben, bestmöglich verhindern zu können. Diese Anstrengungen sind, ebenso wie Gute Regierungsführung auf Seiten der Partnerländer, wesentlich für die nachhaltige Stabilisierung der Lebensbedingungen für die Menschen in der Region. Leider finden diese langfristigen Programme in der Medienöffentlichkeit abseits von akuten Katastrophen wenig Aufmerksamkeit.“
Niebel mahnte ebenfalls an, neben der akuten Nothilfe auch nachhaltig und langfristig zu arbeiten: „In der Vergangenheit ist die Entwicklung ländlicher Räume vernachlässigt worden. Hier hat die Regierung 2009 umgesteuert. Das BMZ hat unter meiner Leitung seit 2009 Kenia und Äthiopien zusammen 55 Millionen Euro für nachhaltige Landbewirtschaftung, die langfristige Erhöhung der Nahrungsmittelproduktion und die Verbesserung der Ernährungssicherheit – insbesondere auch von Frauen und Kindern – zugesagt. Die Entwicklung ländlicher Räume ist dort jetzt Schwerpunktbereich unserer Zusammenarbeit. Dies ist der einzige Weg, langfristig und nachhaltig Strukturen zu verändern, die künftigen Dürren dieses Ausmaßes entgegenwirken können.“
