Berlin. – Vor einem Jahr, am 1. August 2010, ist der Oslo-Vertrag in Kraft getreten, mit dem Streubomben verboten wurden. Diese Waffen töten ähnlich wie Landminen oft noch Jahrzehnte nach einem Krieg unschuldige Menschen oder verletzen sie grausam. Bis heute haben 109 Staaten den Oslo-Vertrag unterzeichnet, für 59 von ihnen ist er durch die Ratifizierung gültig geworden. Doch es fehlen immer noch entscheidende Akteure wie die USA, Russland und China.
Die weltweite Bürgerinitiative „Cluster Munition Coalition“, unterstützt von Streubomben-Opfern aus verschiedenen Ländern, hatte sich seit 2003 für ein Verbot von Streubomben eingesetzt und begeht den Jahrestag des Inkrafttretens mit weltweiten Aktionen. Handicap International war seit Kampagnengründung als eine der aktivsten Organisationen dabei und engagiert sich mit Projekten in Afghanistan oder Laos für die Opfer von Streubomben und die Räumung der gefährlichen Blindgänger.
Im Laufe des Jahres wurden Streubomben auch wieder eingesetzt, sowohl von Thailand im Grenzkonflikt mit Kambodscha als auch aktuell in Libyen. Das Problem bleibe brisant, warnt Handicap International. Nur ein Beitritt aller Staaten könne ihm ein Ende bereiten. Thailand habe zumindest angekündigt, einen Beitritt vor der Vertragsstaatenkonferenz im September 2011 im Libanon zu überdenken.
Ein großer Teil der Menschen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten Arme, Beine oder ihr Augenlicht durch Streubomben verloren haben, benötigen immer noch dringend Hilfe. „Die Vertragsstaaten von Oslo, auch Deutschland, haben sich dazu verpflichtet, Hilfe zu leisten. Diese Verpflichtung darf auf keinen Fall im Zuge von Sparhaushalten vernachlässigt werden!“, sagte Eva Maria Fischer, Kampagnensprecherin von Handicap International Deutschland.
Um dem Oslo-Vertrag umfassende Wirkung zu verleihen, bleibt noch viel zu tun. So werden Streubomben immer noch in Ländern wie den USA, Südkorea, China oder Pakistan produziert – und auch deutsche Geldinstitute können die beteiligten Firmen straflos finanzieren. „Diejenigen, die diese Waffen produzieren, dürfen nicht auch noch durch unsere Banken und Versicherungen finanziell unterstützt werden“, betonte François De Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International Deutschland.
