Berlin. – Mit einer Aktion vor dem Berliner Congress Center haben Aktivisten des globalisierungs-kritischen Netzwerkes Attac am Dienstag die Rohstoffpolitik der Bundesregierung und der Europäischen Union kritisiert. Dabei wurde speziell die Rolle des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) thematisiert. Anlass war der jährliche „Tag der Deutschen Industrie“ des BDI im Kongresszentrum.
„Der BDI ist der maßgebliche Akteur im Auftrag der deutschen Industrie, wenn es darum geht, die politischen Rahmenbedingungen für den Zugang zu Rohstoffen auf den Weltmärkten zu sichern“, sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. So fordere der Verband, die Entwicklungszusammenarbeit als Druckmittel zur Sicherung der Rohstoffversorgung einzusetzen. Aktuell fasse der BDI die direkte Beteiligung deutscher Unternehmen an Rohstoffprojekten in einer „Allianz für Rohstoffsicherung“ (ARS) ins Auge.
„Wir nennen es Ressourcenraub, denn in Handels- und Investitionsabkommen mit rohstoffreichen Ländern werden einseitig Vorteile für Unternehmen herausgeschlagen. Die Interessen der lokalen Bevölkerungen wie Umweltschutz, zumutbare Arbeitsbedingungen und die Einhaltung von Menschenrechten bleiben auf der Strecke“, erklärte Hanni Gramann vom Attac-Koordinierungskreis.
Bei der Protestaktion bauten Räuber (dargestellt von Aktivisten), an deren Anzügen Konzern-Logos steckten, vor einer Erdkugel liegende Rohstoffe ab und transportierten sie in den Kofferraum einer Limousine. Im Wagen saßen Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Rösler, beide ebenfalls dargestellt von Aktivisten, und luden die Rohstoffräuber ein, bei ihnen im Auto Platz zu nehmen. Empörte Bürgerinnen und Bürger mit Stoppschildern hinderten die Autoinsassen jedoch am Losfahren, so dass diese zu Fuß die Flucht ergriffen.
Die Aktion war Teil der gemeinsamen Rohstoffkampagne von Attac und Medico International. Beide Organisationen fordern die EU und die Bundesregierung auf, keine Freihandelsverträge mit Entwicklungsländern abzuschließen, verbindliche Regeln für den Abbau von Rohstoffen zu erlassen und eine alternative Rohstoffstrategie zu entwickeln. Auch auf der Attac-Internetseite können Bürgerinnen und Bürger gegen die EU-Rohstoffstrategie protestieren.
