Berlin. – Der Generalinspekteur des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) hat zwölf neue Prüfberichte veröffentlicht. Darin enthalten sind die Ergebnisse kürzlich abgeschlossener Rechnungsprüfungen in neun vom GFATM unterstützten Ländern, die als „Hoch- oder Extremrisikokontexte“ kategorisiert werden. Die Berichte weisen erneut auf Fehlverwendungen von GFATM-Mitteln hin. Entwicklungsminister Dirk Niebel begrüßte „die klaren Worte des Generalinspekteurs sehr“.
Niebel sagte weiter: „Die neuen Untersuchungsergebnisse dokumentieren das anhaltende Korruptionsrisiko und unterstreichen die Empfehlungen des am 19. September 2011 veröffentlichten Berichts der international besetzten unabhängigen Expertengruppe – und sie machen deutlich, dass schnelle Reformschritte unausweichlich sind.“
Das GFATM-Sekretariat habe dem Verwaltungsrat in dieser Woche den Entwurf eines Aktionsplans zur Verbesserung der Funktionsweise des GFATM vorgelegt, erklärte Niebel. Er greife die von Deutschland geforderten Verbesserungen systematisch auf. „Wir werden die Umsetzung des Aktionsplans intensiv verfolgen und – wie bisher – den GFATM in diesem Reformprozess konstruktiv begleiten“, betonte Niebel. „Von der Umsetzung der Reformen wird unsere weitere Zusammenarbeit mit dem GFATM abhängen.“
Der Generalinspekteur des GFATM kündigte zudem an, bis Ende des Jahres die Ergebnisse von fünf bis sechs weiteren Prüfungen zu veröffentlichen. Der Aktionsplan zur Verbesserung der Funktionsweise des GFATM wird voraussichtlich auf der nächsten Sitzung des Verwaltungsrats am 21. und 22. November 2011 in Accra, Ghana, diskutiert und verabschiedet werden.
