Berlin. – Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will bis zu zehn Millionen Euro Entwicklungshilfe für Somalia freigeben. Das hat Entwicklungsminister Dirk Niebel nach einer Unterredung mit Vizepremier Ibrahim am Montag in Berlin bekannt gegeben. Niebel empfing erstmals einen Vertreter der somalischen Übergangsregierung in Berlin.
Die Entwicklungshilfe-Mittel waren nach Angaben des BMZ in der Vergangenheit mit Somalia vereinbart, aber seit Anfang der 1990er-Jahre wegen der instabilen Lage in dem ostafrikanischen Land nicht ausbezahlt worden. „Wir unterstützen damit zum einen die Welternährungsorganisation bei Erhalt und Wiederaufstockung von Viehbeständen für von Hunger und Dürre gefährdete Bevölkerungsteile in Südsomalia, zum anderen Somaliland bei der Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie für den nördlichen Landesteil“, sagte Niebel. „Somaliland hat das Potenzial zum Stabilitätsanker in Somalia, benötigt aber Unterstützung.“
Zentrales Gesprächsthema mit Ibrahim war Niebel zufolge die aktuelle Notlage in Somalia und am Horn von Afrika. „Die internationale Hilfe hat stark zugenommen“, erklärte Niebel. „Wir haben mittlerweile bis zu 160,5 Millionen Euro für kurzfristige Nothilfe und für mittel- und langfristige ländliche Entwicklung in der Region bereitgestellt. Die größte Herausforderung bleibt allerdings die instabile Sicherheitslage. Eine wirkliche Verbesserung der Situation ist einzig durch eine politische Lösung für Somalia möglich – nur so kann ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuanfang gelingen. Ich fordere alle Akteure in Somalia – auch Al-Schabab – auf, sich an einer solchen politischen Lösung konstruktiv zu beteiligen. In der Zwischenzeit darf es keine Beschränkungen beim Zugang humanitärer Hilfe zu den betroffenen Menschen geben.“
