Berlin. – Der Entwicklungs-Ausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die endgültigen Ausgaben für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2010 bekanntgegeben. Demnach hat Deutschland im vergangenen Jahr eine Quote von 0,39 Prozent des Bruttonationaleinkommens für staatliche Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, kurz ODA) erreicht.
„Dies bedeutet eine deutliche Steigerung im Vergleich zu 0,35 Prozent im Jahr 2009 – vor allem angesichts eines um 3,6 Prozent höheren Bruttonationaleinkommens in Deutschland“, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Dienstag in Berlin. „Die Gesamtsumme der deutschen Netto-ODA stieg damit um gut eine Milliarde Euro von 8,67 auf 9,8 Milliarden Euro. In dieser schwierigen Haushaltslage ist das eine große Leistung der Steuerzahler in Deutschland.“
Die Zahlen belegten erneut, wie wichtig Entwicklungspolitik für die Bundesregierung sei, erklärte Niebel: „Das sehen wir auch am erwarteten Rekordhaushalt des BMZ für das Jahr 2012: Trotz Finanzkrise und Schuldenbremse wird der Entwicklungsetat weiter auf eine Rekordsumme von 6,383 Milliarden Euro wachsen. Der von der Bundesregierung dem Parlament vorgelegte Haushalt ist der dritte Rekordhaushalt in meiner Verantwortung.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel habe betont, dass die Bundesregierung auch weiterhin zu ihrer internationalen Verpflichtung steht, bis 2015 eine Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklung einzusetzen, sagte Niebel. „Mit 0,39 Prozent haben wir die höchste Quote seit 1991 erreicht. Wir fördern Entwicklung mit 4 Milliarden Euro mehr als damals. Viel Geld allein hilft aber nicht unbedingt viel. Es ist umso wichtiger, gleichzeitig die Wirkung unserer Arbeit zu verbessern.“
Ein Kernanliegen sei deshalb, Steuergelder wirksamer und transparenter einzusetzen, erklärte Niebel. „Dafür steht meine Politik der Fusion der technischen Durchführungsorganisationen, der Einrichtung eines unabhängigen Evaluierungsinstituts, der Reduzierung der Anzahl der vollen Kooperationsländer und der Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit den Schwellenländern.“
