Phnom Penh. – In Kambodscha ist am Freitag die 11. Vertragsstaaten-Konferenz zum Verbot von Anti-Personen Minen zu Ende gegangen. Handicap International berichtete, der baldige Beitritt Finnlands und Somalias zum Vertrag sowie einige neue Staaten, die sich als minenfrei erklären können oder ihre Minenbestände vernichtet haben, seien als Erfolge zu verbuchen. Doch mehrere schwere Minenunfälle allein in dieser Woche in Kambodscha und Bosnien hätten deutlich gemacht, dass das Engagement weitergehen muss.
Während der vergangenen Tage, im Verlauf der Konferenz in Phnom Penh, wurden die tragischen Unfälle durch Minen bekannt, so Handicap: Die Explosion einer Anti-Fahrzeug-Mine tötete am Donnerstag in der kambodschanischen Provinz Pursat sechs Menschen. Und in Bosnien gab es in den letzten Tagen drei Unfälle mit Anti-Personen-Minen, die zum Tod von drei Menschen, darunter einem Kind, und zu schweren Verletzungen von sechs weiteren Personen führten. Jährlich gebe es immer noch mindestens 4.000 Minenopfer in 60 Ländern und Gebieten, mahnte Handicap.
Die Wahl des Ortes der Minenkonferenz bedeutete eine Rückkehr zu den Wurzeln des Kampfs gegen Landminen. Vor fast 20 Jahren haben hier mehrere Organisationen, darunter Handicap International, auf die humanitäre Katastrophe durch Landminen in Kambodscha aufmerksam gemacht. Seither wurde ein langer Weg hin zu einer Welt ohne Minen zurückgelegt, zu dem die aktuelle Konferenz Handicap zufolge neue Meilensteine hinzugefügt hat:
- Nach der Ankündigung des Beitritts von Finnland zu Beginn der Konferenz, hat am Ende auch die somalische Delegation erklärt, dass Somalia, eines der stark betroffenen Länder, dem Minenverbot beitreten wird.
- Als 19. und 20. Staat der Welt haben Burundi und Nigeria erklärt, dass ihre Länder minenfrei sind. Uganda, Guinea-Bisau und Jordanien kündigten an, dieses Ziel im kommenden Jahr zu erreichen.
- 89 Länder haben bis heute ihre Bestände an Anti-Personen-Minen vernichtet. Die Türkei teilte nun mit, ebenfalls keine Anti-Personen-Minen mehr zu besitzen – einige Jahre nach Ablauf der Frist im Vertrag, was eine Verletzung des Artikel 5 darstellt.
Der Druck der anderen Vertragsstaaten und der Internationalen Landminenkampagne, zu der Handicap International gehört, habe diese Erfolge möglich gemacht. „Wir werden uns weiterhin aktiv dafür einsetzen, dass die Vertragsstaaten ihre Pflichten zuverlässig erfüllen und dass immer mehr Länder dem Minenverbot beitreten“, betonte Franҫois De Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International Deutschland.
15 Staaten, die dem Minenverbot noch nicht beigetreten sind, waren bei der Konferenz als Beobachter präsent, darunter China, Indien, die USA und erstmals Myanmar. Die Teilnahme von Myanmar sei besonders beachtenswert, da in diesem Land in den letzten Jahren regelmäßig Landminen eingesetzt wurden, erklärte Handicap. Auch die US-Beobachter ergriffen offiziell das Wort, um zu betonen, dass die USA aktuell dabei seien, ihre Position zum Verbotsvertrag zu überdenken. Die USA haben seit 20 Jahren keine Anti-Personen-Minen mehr eingesetzt.
Als eine der wenigen Delegationen konnte Deutschland in Phnom Penh eine Erhöhung der Mittel für Minenaktionsprogramme ankündigen: 2012 stehen für Räumung, Aufklärung und Unterstützung der Opfer in mehreren betroffenen Ländern 18 Millionen Euro zur Verfügung. „Nachdem wir bei vielen Veranstaltungen, mit Unterschriftensammlungen, Briefen und in Gesprächen mit Politikern immer wieder auf die notwendige Unterstützung der Minenopfer hingewiesen haben, begrüßen wir dieses Engagement der deutschen Regierung, zu dem auch eine verstärkte Unterstützung von Opferhilfe gehört“, erklärte die deutsche Kampagnensprecherin von Handicap International, Eva Maria Fischer, nach der Konferenz in Phnom Penh. „In unseren Projekten in Kambodscha und in anderen betroffenen Regionen tragen wir zur Umsetzung dieser wichtigen Arbeit bei.“
