Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Ergebnis des UN-Klimagipfels in Durban begrüßt. „Der Fahrplan für einen neuen globalen Klimavertrag, der auch die Entwicklungsländer einbezieht, ist ein wichtiger Fortschritt“, sagte Niebel. Auch die eigene Verantwortung der großen Schwellenländer werde nicht länger ausgeblendet.
„Gleichzeitig haben wir mit den richtigen Finanzzusagen auch das Vertrauen bei unseren Kooperationspartnern geschaffen, dass wir sie auf dem nicht einfachen Weg zu mehr Klimaschutz unterstützen werden“, unterstrich der Entwicklungsminister.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat sein entwicklungspolitisches Klimaprogramm nach eigenen Angaben seit 2009 erheblich aufgestockt. Aus dem Bundeshaushalt werden für das Gesamtjahr 2011 voraussichtlich 1,8 Milliarden Euro in klimapolitische Vorhaben in Entwicklungsländern investiert, vor allem zur Förderung von erneuerbaren Energien, Klimaanpassung und Waldschutz. Niebel hatte am 7. Dezember weitere 120 Millionen Euro zur Förderung erneuerbarer Energien im südlichen Afrika angekündigt.
„Der ‚Green Climate Fund‘, der in Durban ebenfalls beschlossen wurde, wird die bilateralen Kooperationsformate der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ergänzen“, sagte Niebel. „Das deutsche Angebot, die vorbereitenden Maßnahmen von Entwicklungsländern mit einem Programm im Volumen von 40 Millionen Euro zu unterstützen, wurde in Durban positiv aufgenommen. In Durban wurde bereits entschieden, dass das vorläufige Sekretariat für den Fonds in Bonn arbeiten soll.“
Bonn ist bereits Sitz des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC), das die Klimaverhandlungen unterstützt. Das Entwicklungs- und das Bundesumweltministerium werden die deutsche Bewerbung für den Sitz des „Green Climate Fund“ vorbereiten und für Unterstützung werben.
