Berlin. – Der Exekutivrat der Weltbank in Washington hat die Einführung eines neuen Kreditinstruments beschlossen, des sogenannten „Program-for-Results Lending“. Es ermöglicht, Finanzierungsleistungen stärker an die Erreichung von Ergebnissen und Wirkungen zu knüpfen und zielt darauf ab, Institutionen und Umsetzungsverfahren auf Partnerseite zu stärken. Entwicklungsminister Dirk Niebel spricht von einem „Meilenstein“.
„Das neue Instrument der Weltbank ist ein Meilenstein für die Stärkung der Wirkungsorientierung in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit“, erklärte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Mittwoch in Berlin. „Es setzt stärkere Anreize für die Entwicklungsorientierung in unseren Kooperationsländern. Wir haben uns für diese Ausrichtung als Anteilseigner der Weltbank stark eingesetzt. Die Einführung ist daher ein gutes Beispiel dafür, wie wir auf internationaler Ebene Entwicklungspolitik erfolgreich mitgestalten. Wir sind gespannt auf erste praktische Erfahrungen und werden die Anwendung des Instruments eng mitverfolgen.“
Mit der Einführung von „Program-for-Results“ reagiert die Weltbank nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf steigende Ansprüche an Wirksamkeit und Effizienz internationaler Zusammenarbeit, sowie auf eine steigende Nachfrage der Partnerländer nach einem Instrument zur Finanzierung von Entwicklungsprogrammen. Der Einführung sei eine über einjährige Beratungs- und Ausarbeitungsphase vorausgegangen. Das BMZ habe sich aktiv an der Entwicklung des Instruments beteiligt und Anregungen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft in die Ausgestaltung eingebracht. Nach einer Einführungsphase von zwei Jahren solle die Anwendung überprüft werden.
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, ist deutscher Gouverneur der Weltbankgruppe. Deutschland ist dort seit 1952 Mitglied und drittgrößter Anteilseigner.
