Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch nach Ramallah gereist. Am Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde will Niebel Gespräche mit Ministerpräsident Salam Fayyad führen und danach Projekte in der Westbank besichtigen. Mit seinem Besuch in den Palästinensischen Gebieten wolle er die Bedeutung von Entwicklung für den Friedensprozess im Nahen Osten betonen, erklärte Niebel.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass eine für die palästinensische Bevölkerung spürbare wirtschaftliche und soziale Entwicklung entscheidende Voraussetzung für nachhaltigen Frieden ist“, sagte Niebel. „Unseren palästinensischen Partnern sichere ich unsere weitere Unterstützung zu. Ich werde mich auch bei meinem anschließenden Besuch in Israel bei meinen dortigen Kollegen für die Aufhebung friedenshinderlicher Entwicklungshemmnisse einsetzen.“
Niebel will gemeinsam mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Ramallah Premierminister Salam Fayyad treffen und dort auch einen Termin mit Vertretern der palästinensischen Wirtschaft wahrnehmen. Zudem will Niebel gemeinsam mit dem palästinensischen Planungsminister, Ali Jarbawi, in der Westbank einen Projektbesuch im sogenannten „C-Gebiet“ – dem Gebiet, das nach wie vor unter israelischer Verwaltung steht – machen und ein Vorhaben des Zivilen Friedensdienstes in Silwan (Ost-Jerusalem) besuchen.
„Es muss neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess entstehen“, sagte Entwicklungsminister Niebel. „Es ist wichtig, unsere moderaten palästinensischen Partner zu stärken und mit Israel einen intensiven Dialog über unsere Entwicklungsbemühungen zu führen. Mit meinem Besuch möchte ich unterstreichen, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dem Nahost-Friedensprozess weiterhin flankierend zur Seite steht.“
