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Israel beginnt Rückzug aus dem Gazastreifen

Gazastreifen. Karte: CIA World FactbookJerusalem (epo). – Israel hat nach 38 Jahren mit dem offiziellen Rückzug aus dem Gazastreifen und aus vier Siedlungen im Westjordanland begonnen. Einreise und Aufenthalt in dem Gebiet sind für israelische Zivilisten seit Mitternacht verboten. Die Bewohner von 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen müssen ihre Häuser binnen 48 Stunden räumen. Die Räumungsbefehle wurden von Armee- und Polizeikräften zugestellt. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer begrüßte die israelische Entscheidung als „mutigen historischen Schritt“.

Der Rückzug könne „im Rahmen der Roadmap zu weiteren positiven Schritten hin zum Frieden führen“, sagte Fischer. Die Bundesregierung appelliere an beide Seiten, alles in ihren Kräften Stehende zu tun, um einen friedlichen und reibungslosen Abzug zu ermöglichen. „Es kommt jetzt darauf an, die Chancen aus dem Rückzug zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und der Sicherheit und zur Fortsetzung des Friedensprozesses zu nutzen“, so Fischer.

Die Palästinenser rief Fischer dazu auf, die Reformen auf dem Weg zu einer effizienten Regierungsführung voranzutreiben und die Waffenruhe einzuhalten. Israel könne zur wirtschaftlichen Entwicklung des Gazastreifens und damit zu Stabilität und Sicherheit entscheidend beitragen. Die internationale Staatengemeinschaft werde beide Seiten weiterhin im Friedensprozess unterstützen. Deutschland sei insbesondere mit Personal und bei Projekten der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit engagiert, betonte Fischer.

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