Berlin. – Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) darauf hingewiesen, das hohe Gut der freien Meinungsäußerung und des freien Zugangs zu Information sei für viele Menschen auf der Welt keine Selbstverständlichkeit. „Aber Pressefreiheit ist kein Luxus für wohlhabende Länder, betonte Niebel.
„Wo Informationen und Meinungen unterdrückt, manipuliert oder einseitig gelenkt werden, da werden meist auch andere – politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle – Menschenrechte verletzt“, sagte Niebel in Berlin. „Ich setze mich daher weiter energisch für das Recht auf freie Meinungsäußerung als unveräußerliches Menschenrecht und Grundlage einer funktionierenden Demokratie ein. Wenn Menschen keine Stimme haben oder ihre Stimme nicht gehört wird, dann ist eine nachhaltige Entwicklung, die alle Bevölkerungsgruppen teilhaben lässt, nicht möglich.“
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Entwicklung von freien und unabhängigen Medien in Entwicklungsländern. Ziel der Unterstützung sei „ein politisches und wirtschaftliches Umfeld, in dem sich eine pluralistische Medienlandschaft entfalten kann und jeder seine Meinung frei von Angst und Repression äußern kann“, erklärte das Minsterium. Das BMZ unterstütze seine Partner dabei, die notwendigen Rahmenbedingungen und unabhängige Medienstrukturen zu schaffen, und fördere in vielen Ländern die Ausbildung und Qualifizierung von Journalisten.
Wichtigster deutscher Partner für die internationale Medienförderung ist für das BMZ die Deutsche Welle Akademie, die weltweit hohe Anerkennung genießt. Der internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai begangen.
