Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel wird vom 29. Mai bis zum 2. Juni nach Moldau und Georgien reisen. Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) politische Gespräche und Projektbesuche. Auf der gesamten Reise wird Niebel vom sächsischen Staatsminister der Justiz und für Europa, Jürgen Martens, begleitet. In Georgien ist auch der Staatssekretär im BMZ Hans-Jürgen Beerfeltz mit dabei.
In Geogien trifft Niebel unter anderen Politikern auch den Staatspräsidenten Micheil Saakaschwili und Vertreter der Opposition. Im Rahmen der gesamten Reise sind Treffen mit Experten der deutschen Entwicklungskooperation und Projektbesuche in den Schwerpunktbereichen der deutsch-moldauischen und deutsch-georgischen Zusammenarbeit vorgesehen. Zudem stehen Treffen mit den Vertretern von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen und den deutschen Politischen Stiftungen in den jeweiligen Ländern auf dem Programm.
Die Reise wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und legt ihren Fokus nach Angaben des BMZ auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Annäherung der beiden Staaten an europäische Werte und Standards. Geplant sind in Moldau unter anderem Gespräche mit dort tätigen Unternehmern sowie Projektbesuche in den Bereichen Landwirtschaft und Energieeffizienz. In Georgien stehen die Arbeit der europäischen Beobachtermission EUMM, die Problematik der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen und die Arbeit des von Deutschland initiierten europäischen Förderfonds EFSE (European Fund for Southeast Europe) im Zentrum.
