Tiflis. – In Begleitung des Staatssekretärs im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Hans-Jürgen Beerfeltz, besucht Entwicklungsminister Dirk Niebel am Donnerstag Georgien. In der Hauptstadt Tiflis sind Treffen mit Präsident Micheil Saakaschwili, Premierminister Nika Gilauri und Finanzminister Dimitri Gwindadze geplant, um über die Reformen in Georgien und die deutsch-georgische Entwicklungszusammenarbeit zu sprechen.
„Georgien ist in unserem Regionalansatz Südkaukasus ein besonders fortschrittlicher und konstruktiver Partner, dem oft die Rolle als Vorbild und als Mittler in der Region zukommt. Deswegen ist es mir ein wichtiges Anliegen, mir vor Ort ein Bild der Lage zu verschaffen. Georgien befindet sich in einem sehr dynamischen Transformationsprozess und Deutschland unterstützt diesen gerne“, betonte Niebel.
Seit 2001 verfolgt die Bundesregierung im Rahmen der Kaukasusinitiative einen Regionalansatz, der zu regionaler Zusammenarbeit und Konfliktbewältigung zwischen den beteiligten Ländern des Südkaukasus – Armenien, Aserbaidschan, Georgien – beitragen soll. Für das Jahr 2011 betrugen die zugesagten Mittel für die deutsch-georgische Entwicklungszusammenarbeit laut BMZ 49 Millionen Euro. Sie werden für 2012 um weitere zehn Millionen Euro aufgestockt.
Mit den neuen Mittel soll Georgien bei der Erschließung von erneuerbaren Energien – insbesondere Wasserkraft – unterstützt werden. Zudem profitiert Georgien von Mitteln für Regionalprogramme im Südkaukasus. „In unserer Zusammenarbeit mit Georgien sind mir drei Bereiche besonders wichtig: Ich möchte das Land unterstützen, die Demokratie auszubauen und erwarte Chancengleichheit bei den bevorstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Zweitens, soll der Rechtstaat gestärkt werden. Das betrifft die Unabhängigkeit der Justiz, aber auch einen effizienten und transparenten rechtlichen Rahmen für Wirtschaft, Investitionen und Arbeitnehmer. Drittens soll die einmalige Natur in Georgien durch die Wahrung der internationalen Prinzipien für Biodiversität geschützt werden“, erläuterte Niebel die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Georgien.
Neben den Gesprächen mit den politischen Entscheidungsträgern kommt Niebel auch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft, der politischen Stiftungen und der Zivilgesellschaft zusammen. Deutsche Unternehmen und solche mit deutscher Beteiligung haben schätzungsweise 4.000 Arbeitsplätze in Georgien geschaffen. Die Deutschen Wirtschaftsvereinigung Georgien (DWVG) wird im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit durch zwei Fachkräfte unterstützt. „Hier zeigt sich beispielhaft, was sich im Namen meines Ministeriums ausdrückt: wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gehören zusammen“, so der Minister.
