Göttingen. – Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) drängt auf schnelle Aufklärung eines mutmaßlichen Hubschrauber-Angriffs der Luftwaffe Myanmars auf Boote mit Rohingya-Flüchtlingen. Rund 50 Angehörige der Minderheit sollen dabei am 8. Juni getötet worden sein. „Wenn – wie von Augenzeugen beschrieben – gezielt unbewaffnete Zivilisten getötet wurden, dann wäre dies ein massiver Verstoß gegen das Völkerrecht und ein Kriegsverbrechen“, heißt es in einem Schreiben der GfbV an die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay.
Überlebende von anderen Flüchtlingsbooten hatten nach Angaben der GfbV berichtet, drei Schiffe seien in Flammen aufgegangen, nachdem von einem Hubschrauber aus etwas auf sie herabgeworfen worden sei. Der Helikopter habe die ganze Zeit über den Booten gekreist. Niemand an Bord habe überlebt.
Scharfe Kritik übte die GfbV auch an der Verurteilung von 82 Rohingya wegen „Republikflucht“ zu jeweils einem Jahr Gefängnis. Die Angehörigen der Minderheit hatten vergeblich versucht, auf dem Seeweg in das Nachbarland Malaysia zu gelangen. Fischer hatten sie gerettet, nachdem ihr Boot aufgrund eines Motorschadens manövrierunfähig geworden war. Als sie nach der Reparatur erneut zu fliehen versuchten, wurden sie festgenommen. Am 19. Juni 2012 wurden sie von einem Gericht in der Stadt Ye im Mon-Staat wegen Verletzung der Ausreisebestimmungen verurteilt. „Doch es ist absurd, sie deswegen vor Gericht zu stellen“, kritisierte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius, „denn legal können Rohingya gar nicht ausreisen, weil Burma (Myanmar, d. Red.) sich weigert, ihnen Ausweispapiere auszustellen.“
Seit Ausbruch der Auseinandersetzungen zwischen muslimischen Rohingya und buddhistischen Rakhaine Anfang Juni 2012 im Bundestaat Arakan sind der GfbV zufolge rund 90.000 Menschen geflohen. Mehr als 2.000 Rohingya hätten seit Anfang Juni 2012 versucht, in Bangladesch Schutz zu finden. Doch das Nachbarland verweigere ihnen die Aufnahme, 950 Asylsuchende seien in Gewahrsam genommen worden, bevor sie unverzüglich in ihre Heimat abgeschoben wurden.
Inzwischen ist in Bangladesch, das fast ausschließlich von Muslimen bewohnt wird, eine heftige öffentliche Debatte entbrannt, ob die flüchtenden Muslime nicht aus humanitären Gründen aufgenommen werden müssten. Die Regierung von Bangladesch weise dies jedoch zurück, so die GfbV, und schiebe die Verantwortung auf Myanmar. Dort müssten endlich die Menschenrechtsverletzungen gegenüber Rohingya eingestellt werden. „Nur leider tut Bangladesch seit Jahren nichts dafür, dass die Missstände in Arakan endlich weltweit bekannt werden und der Druck auf Burmas Regierung erhöht wird“, bedauerte Delius.
