Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch zu einer Reise nach Kenia aufgebrochen. Begleitet wird der Minister von einer Delegation aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie den beiden Vorstandsvorsitzenden der kirchlichen Zentralstellen, Prälat Bernhard Felmberg (Evangelische Zentralstelle für Entwicklungshilfe) und Prälat Karl Jüsten (Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe). Niebel will sich vor allem über die kirchliche Entwicklungszusammenarbeit informieren.
„Kenia ist ein vielseitiges Land, es ist ein politischer und wirtschaftlicher Stabilitätsanker der ganzen Region Ostafrika“, sagte der Minister vor seiner Abreise. „Die deutsch-kenianische Entwicklungszusammenarbeit hat bereits eine lange Tradition. Aber nicht nur die staatliche Entwicklungszusammenarbeit ist, was mich freut, sehr erfolgreich. Es gibt daneben auch ein großes Engagement der Kirchen, politischen Stiftungen und der Wirtschaft. Ich möchte mir auf meiner Reise, die im Zeichen des diesjährigen 50. Jubiläums der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Staat und Kirchen steht, insbesondere ein Bild von dem langjährigen Erfahrungsschatz der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit machen.“
Auf dem Programm stehen nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) politische Gespräche, unter anderem mit dem kenianischen Premierminister Raila Odinga und mit Achim Steiner, dem Direktor von UNEP, der für Umweltfragen zuständigen Behörde der Vereinten Nationen mit Sitz in Nairobi, sowie Vertretern der Zivilgesellschaft.
Minister Niebel will zudem gemeinsam mit dem israelischen stv. Außenminister Daniel Ayalon und Premierminister Odinga ein „innovatives Leuchtturmprojekt“ der trilateralen Kooperation mit Israel und Kenia am Viktoriasee einweihen. Geplant sind überdies Besuche verschiedener Projekte des Evangelischen Entwicklungsdiensts und von Misereor, die sowohl im ländlichen Umfeld wie auch in den städtischen Slums angesiedelt sind. Der Beitrag der staatlichen und kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit zu Fragen der Nationalen Versöhnung, Konfliktprävention und Förderung von fairen und friedlichen Wahlen rundet das Programm der Reise ab.
Niebel betonte: „Kenia ist auf einem guten Weg. Die erste Koalitionsregierung des Landes ist stabil, die Vorbereitungen für die Wahlen Anfang 2013 laufen bereits. Eine sehr moderne neue Verfassung wurde ausgearbeitet und per Referendum angenommen. Sie stärkt Demokratie, den Rechtsstaat, die unabhängige Justiz und dezentrale Strukturen. Dies ist ein Meilenstein in der demokratischen Entwicklung des Landes. Deutschland wird auch in Zukunft ein verlässlicher Partner bei der Umsetzung der neuen Verfassung sein.“
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Kenia konzentriert sich laut BMZ vor allem auf die Förderung der Landwirtschaft, Gesundheit sowie städtischen Wasser- und Sanitärversorgung.
