Lilongwe. – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, ist in Lilongwe mit der malawischen Staatspräsidentin Joyce Banda zusammengetroffen. Gegenstand der Gespräche waren die wirtschaftlichen und demokratischen Reformen der neuen Regierung und die deutsche Unterstützung über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit.
Gudrun Kopp zeigte sich beeindruckt vom Reformtempo der neuen malawischen Regierung: „Die Rücknahme umstrittener Gesetze, die Rückkehr zu einem substantiellem Dialog mit Zivilgesellschaft, Opposition und internationalen Gebern, die mutige Umsetzung der dringend erforderlichen Abwertung des malawischen Kwacha und die Flexibilisierung des Devisenmarktes sind nur einige beeindruckende Beispiele für das schnelle und konsequente Handeln der Regierung“, sagte Kopp.
Thema bei den Gesprächen mit der malawischen Staatspräsidentin, dem Finanzminister sowie dem Minister für Planung und Entwicklung war unter anderem ein umfangreiches Unterstützungspaket, mit dem das BMZ die weitere demokratische und wirtschaftliche Entwicklung in Malawi fördern will. Darin enthalten sind nach BMZ-Angaben zum einen kurzfristige Maßnahmen, um die makroökonomische Lage weiter zu stabilisieren und die sozialen Folgen der wirtschaftlichen Reformen für die ärmsten Bevölkerungsschichten abzufedern. Zum anderen soll die deutsche Unterstützung für die Verringerung des hohen Bevölkerungswachstums und zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht im öffentlichen Finanzwesen ausgeweitet werden.
Das BMZ hatte auf die negative politische Entwicklung unter der Vorgängerregierung in Malawi frühzeitig reagiert und bereits Anfang 2011 die Zusammenarbeit deutlich eingeschränkt. Ein Besuch der Parlamentarischen Staatssekretärin Kopp in Malawi war bereits für Februar 2011 vorgesehen gewesen. Die Reise wurde zum damaligen Zeitpunkt jedoch kurzfristig abgesagt, da keine Bereitschaft auf malawischer Seite für einen politischen Dialog erkennbar gewesen sei, so das BMZ.
Der nun nachgeholte Besuch von Gudrun Kopp stelle einen wichtigen Schritt in der Rückkehr zu einer vertrauensvollen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Malawi unter der neuen Regierung von Präsidentin Joyce Banda dar, betonte das Ministerium.
